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NATO-Stützpunkt in der Türkei - Von der Leyen: "Gute Lösung" für Konya-Besuch

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Wochenlang hatte sich die Türkei quer gestellt, jetzt dürfen deutsche Abgeordnete Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt Konya besuchen. Allerdings nur unter dem Etikett "NATO-Reise". Verteidigungsministerin von der Leyen sprach von einer "guten Lösung", pochte aber auf ein generelles Besuchsrecht.

Im Streit um den Besuch deutscher Soldaten im türkischen Konya setzt die SPD eine Frist. Sollte es im September keine Besuchsmöglichkeit geben, müsse über den Abzug der Truppen geredet werden, sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der …

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"Es ist eine gute Lösung, dass der Besuch deutscher Abgeordneter nun unter dem Dach der NATO stattfinden kann", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. "Die Flüge aus Konya sind eine NATO-Mission, die AWACS-Flugzeuge sind eine NATO-Fähigkeit. Deshalb ist es richtig, dass die NATO auch die Organisation der Reise von NATO-Parlamentariern nach Konya in die Hand genommen hat."

Nach wochenlangem Warten dürfen Bundestagsabgeordnete am 8. September den NATO-Stützpunkt im türkischen Konya besuchen. Die NATO hatte mitgeteilt, dass sich die Türkei und Deutschland unter Vermittlung von Generalsekretär Jens Stoltenberg auf diesen Termin geeinigt hätten.

Von der Leyen: Fokus sollte auf Anti-IS-Kampf liegen

Der Streit um das Besuchsrecht von Abgeordneten bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei belastet seit Monaten das Verhältnis zu Ankara. "Grundsätzlich muss es möglich sein, dass Abgeordnete unsere Einsatzkontingente besuchen dürfen", sagte von der Leyen weiter. "Das ist auch eine Frage des gegenseitigen Respekts in der NATO." Den Respekt, den die Türkei von Deutschland erwarte, müsse sie auch selbst zeigen. "Wir sollten uns darauf konzentrieren, den islamistischen Terror zu bekämpfen. Das ist auch im Interesse der Türkei."

Von Konya aus unterstützt die NATO den Kampf gegen die Terrormiliz IS mit AWACS-Aufklärungsflugzeugen. Die Delegation mit sieben Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen soll von der Vize-Generalsekretärin der NATO, Rose Gottemoeller, geleitet werden. Damit handelt es sich offiziell nicht um eine Bundestags-, sondern eine NATO-Reise.

Generelles Besuchsrecht gefordert

"Ein Besuch auf NATO-Einladung ersetzt nicht den Grundsatz des Besuches des Bundestags", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD). "Aber er ist ein wichtiger Beitrag, um einen Konflikt zu entschärfen, der der NATO gar nicht dienlich war."

Die Türkei hatte Mitte Juli einen Besuch der Parlamentarier bei den deutschen Soldaten in Konya - es sind rund ein Dutzend - auf unbestimmte Zeit verschoben und dies mit den angespannten bilateralen Beziehungen begründet. Daraufhin hatten Abgeordnete mit einem Abzug der deutschen Soldaten gedroht.

Wegen eines Besuchsverbots für deutsche Parlamentarier auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zieht die Bundeswehr gerade von dort nach Jordanien um. Die NATO hatte sich deshalb zuletzt intensiv um Vermittlung zwischen der Türkei und Deutschland bemüht.

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