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NATO-Stützpunkt in der Türkei - Abgeordnete dürfen Bundeswehr in Konya besuchen

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Der Streit um das Besuchsrecht von Abgeordneten bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei belastet seit Monaten das Verhältnis zu Ankara. Jetzt hat die Türkei eine Reise deutscher Verteidigungspolitiker im Rahmen einer NATO-Reise auf dem Stützpunkt Konya genehmigt.

Im Streit um den Besuch deutscher Soldaten im türkischen Konya setzt die SPD eine Frist. Sollte es im September keine Besuchsmöglichkeit geben, müsse über den Abzug der Truppen geredet werden, sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der …

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Nach wochenlangem Warten dürfen Bundestagsabgeordnete am 8. September den NATO-Stützpunkt im türkischen Konya besuchen. Die NATO teilte mit, dass sich Deutschland und die Türkei nach Vermittlung von Generalsekretär Jens Stoltenberg auf diesen Termin geeinigt hätten. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) informierte gleichzeitig den Verteidigungsausschuss des Bundestags in einem Schreiben über die Reiseerlaubnis. Zuerst hatte die ARD darüber berichtet.

SPD-Verteidigungspolitiker: "Wichtiger Schritt"

"Das ist ein wichtiger Schritt, in der NATO deutlich zu machen, dass das Besuchsrecht unabdingbar ist", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD).

Von Konya aus unterstützt die NATO den Kampf gegen die Terrormiliz IS mit AWACS-Aufklärungsflugzeugen. Die Delegation mit sieben Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen soll von der Vize-Generalsekretärin der NATO, Rose Gottemoeller, geleitet werden. Damit handelt es sich offiziell nicht um eine Bundestags-, sondern eine NATO-Reise.

"Ein Besuch auf NATO-Einladung ersetzt nicht den Grundsatz des Besuches des Bundestags", sagte Hellmich. "Aber er ist ein wichtiger Beitrag, um einen Konflikt zu entschärfen, der der NATO gar nicht dienlich war."

Mit Abzug aus Konya gedroht

Die Türkei hatte Mitte Juli einen Besuch der Parlamentarier bei den deutschen Soldaten in Konya - es sind rund ein Dutzend - auf unbestimmte Zeit verschoben und dies mit den angespannten bilateralen Beziehungen begründet. Daraufhin hatten Abgeordnete mit einem Abzug der deutschen Soldaten gedroht.

Wegen eines Besuchsverbots für deutsche Parlamentarier auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zieht die Bundeswehr gerade von dort nach Jordanien um. Die NATO hatte sich deshalb zuletzt intensiv um Vermittlung zwischen der Türkei und Deutschland bemüht.

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