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Bundeswehr in der Türkei - Streit um Konya-Besuch: Hat die NATO die Lösung?

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Bundeswehrsoldaten auf türkischen NATO-Stützpunkten sind seit geraumer Zeit ein Politikum. Eine Basis - Incirlik - wird bereits geräumt, weil deutsche Abgeordnete die Einsatzkräfte nicht besuchen durften. Damit der Streit um den Stützpunkt in Konya nicht ähnlich eskaliert, vermittelt nun die NATO.

Im Streit um den Besuch deutscher Soldaten im türkischen Konya setzt die SPD eine Frist. Sollte es im September keine Besuchsmöglichkeit geben, müsse über den Abzug der Truppen geredet werden, sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der …

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Ein konkreter Vorschlag kommt dabei von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er habe Deutschland und der Türkei "angeboten, Besuche von Parlamentariern auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya innerhalb des NATO-Rahmens zu organisieren", erklärte ein Sprecher des Militärbündnisses. Die NATO hoffe, "dass wir so schnell wie möglich eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden".

NATO: Konya "entscheidend" für Einsätze

Von Konya aus startet die NATO zahlreiche Aufklärungsflüge Richtung Syrien und Irak. Die Awacs-Maschinen wurden zunächst wegen der Syrien-Krise zur Unterstützung der Türkei entsandt, sind inzwischen aber auch im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Einsatz. Die Bundeswehr stellt dabei ein Drittel der Awacs-Besatzung.

NATO-Sprecher Piers Cazalet verwies darauf, dass Konya "entscheidend" für die Aufklärungsflüge sei. Stoltenberg war demnach "in Kontakt mit seinen deutschen und türkischen Ansprechpartnern" zur Besuchsfrage.

Über türkische Reaktionen zum Kompromiss war zunächst nichts bekannt. In Deutschland stieß der Vorschlag bei Union und Grünen auf Zustimmung. "Die Allianz folgt damit unserer Anregung und gleichzeitig auch unserer Bitte, mehr politischen Druck auf das NATO-Mitglied Türkei auszuüben", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte (CDU). Damit könne der Streit um das Besuchsrecht von Parlamentariern vielleicht "ein für alle Mal" geklärt werden, so Otte.

"Wir finden es richtig, dass im NATO-Rahmen ein solcher Besuch stattfinden kann", sagte Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. "Das ist nämlich kein bilaterales Thema zwischen Deutschland und der Türkei, sondern das ist ein Thema zwischen der NATO und der Türkei." Während die SPD im Bundestag den Vorschlag nicht kommentieren wollte, lehnte die Linke ihn als "faulen Kompromiss" ab.

Incirlik-Streit führt zu Abzug

Wegen eines ebenfalls von der Türkei ausgesprochenen Besuchsverbots auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung bereits beschlossen, Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug nach Jordanien zu verlegen. Anders als in Konya waren die Maschinen nicht in einem NATO-Einsatz.

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