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Chemiewaffen-Einsatz in Syrien - Berlin will Verbot erwirken

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Nahe der Stelle, an der wohl Giftgas eingesetzt wurde. Archivbild
Nahe der Stelle, an der wohl Giftgas eingesetzt wurde. Archivbild
Quelle: Hassan Ammar/AP/dpa

Deutschland will sich für die Durchsetzung des Verbots aller Chemiewaffen-Einsätze stark machen. "Für die Bundesregierung ist klar: Der Einsatz von Chemiewaffen darf für die Verantwortlichen nicht folgenlos bleiben, wenn sich solche fürchterlichen Geschehnisse nicht wiederholen sollen", erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.

Am Vortag hatte die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) ihren Bericht zu einem Angriff auf die syrische Stadt Duma vorgelegt.

Verantwortung für Angriff nicht geklärt

Es gebe "vernünftige Gründe" anzunehmen, dass dabei giftige Chemikalien als Waffe eingesetzt worden seien, hieß es in dem Bericht. Allerdings sagt die OPCW darin nicht, wer für den Angriff verantwortlich war.

Die Organisation ist verantwortlich für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahre 1997. Der Westen gab den syrischen Regierungstruppen die Schuld, die USA, Frankreich und Großbritannien griffen syrische Regierungsstellungen mit Marschflugkörpern an. Syrien und sein Verbündeter Russland hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.

Auswärtiges Amt: Vorfall kein Einzelfall

"Dieser Vorfall, bei dem Dutzende Frauen, Männer und Kinder auf grausame Art und Weise getötet und Hunderte weitere verletzt worden sind, ist leider kein Einzelfall", erklärte die Sprecherin des Auswärtigen Amts weiter. Er reihe sich ein in eine lange Liste bestätigter Einsätze dieser international geächteten Waffen in Syrien. Das Assad-Regime müsse endlich sein komplettes Chemiewaffen-Programm offenlegen und unter internationaler Aufsicht vernichten.

Eine Untersuchung des Berliner Global Public Policy Institute (GPPi) hatte vor kurzem von mehr 300 Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien gesprochen. In 98 Prozent der Fälle soll demnach die Regierung von Präsident Baschar al-Assad dafür verantwortlich sein.

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