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Nach Ausschreitungen in Chemnitz - "Die Situation in Ostdeutschland ist fragil"

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65.000 Menschen rocken in Chemnitz gegen rechts. Und eine AfD-Abgeordnete nennt die Besucher des "#wirsindmehr"-Konzerts "abscheulich". Die SPD nennt die Lage im Osten fragil.

Beim gestrigen Konzert "Wir sind mehr" haben in Chemnitz 65.000 Menschen ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gesetzt. An dem Gratiskonzert beteiligten sich unter anderem die Chemnitzer Band Kraftklub, Die Toten Hosen sowie Rapper …

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Nach einem umjubelten Konzert gegen Rassismus vor 65.000 Zuschauern steht für Chemnitz und Sachsen wieder der Alltag im Kampf gegen Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Gewalt an. Landes-Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) will am Dienstag eine Streitschrift vorlegen, in der sie eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Nachwendezeit fordert.

SPD: Ungerechtigkeiten und Lebensbrüche nach der Wende

Köpping sieht in unbewältigten Ungerechtigkeiten und Lebensbrüchen nach der Wende eine der Ursachen für die Wut und Unzufriedenheit vieler Ostdeutscher. Der aus Thüringen stammende Fraktionsgeschäftsführer der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, warnte davor, in Kürze wieder zur Tagesordnung überzugehen.

"Die Situation in Ostdeutschland ist fragil. Die Demokratie dort ist nicht so gefestigt, die politische Mitte nicht so stark. Ich bin sehr besorgt", sagte er am Montagabend in der Phoenix-Fernsehsendung "Unter den Linden". Der sächsische Landtag will Hintergründe und Folgen der Vorfälle aufarbeiten, die seit dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen bundesweit für Erschrecken sorgen. Dazu hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für Mittwoch eine Regierungserklärung angekündigt.

#wirsindmehr - 65.000 rocken gegen rechts

Bei dem Konzert unter dem Motto "#wirsindmehr" spielten am Montagabend in Chemnitz Bands wie die Toten Hosen, Kraftklub und die Rapper Marteria und Casper. Die Stadt bezifferte die Zahl der Besucher auf 65.000. Nach Polizeiangaben blieb es friedlich. Geplante Gegenveranstaltungen des ausländer- und islamfeindlichen Bündnisses Thügida und der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz waren von der Stadt untersagt worden.

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Nach dem Konzert wandte sich AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch auf Twitter an die Besucher und schrieb: "Ihr seid nicht mehr. Ihr seid Merkels Untertanen, ihr seid abscheulich - und ihr tanzt auf Gräbern."

Dieser Tweet löste im Netz zahlreiche empörte Reaktionen aus. Bundeswirtschaftminister Peter Altmaier konterte auf Twitter: "Die Mehrheit sind nicht die, die schreien. Ihr spaltet und zerstöret immerfort. Humanität ist stärker als Euer garstig Wort."

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AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

In Chemnitz war es zuvor tagelang zu Demonstrationen von Rechtsgerichteten, Neonazis und Gegnern der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung sowie zu Gegenprotesten gekommen.

Anlass war, dass ein Deutscher erstochen worden war, mutmaßlich von einem Iraker und einem Syrer, die inzwischen in Untersuchungshaft sitzen. Der gemeinsame Demonstrationszug von AfD und Pegida am Samstag gibt der Debatte über eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz neue Nahrung.

Davon unabhängig nehmen der niedersächsische und der Bremer Verfassungsschutz jetzt den AfD-Nachwuchs ins Visier. Im Zusammenhang mit den Protesten und Demonstrationen in Chemnitz gibt es bisher 51 Ermittlungsverfahren. Meist sind die Täter unbekannt, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mitteilte. Bundesweit für Aufsehen sorgte auch, wie die Teilnehmer mit Journalisten umgegangen sind.

Die jüngsten Vorfälle in Chemnitz haben ganz Deutschland bewegt. Doch wie sieht es in der Stadt selbst aus? Regiert ein Klima der Angst oder halten die Menschen an IHREM Chemnitz fest?

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