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Kundgebungen in Chemnitz - Tausende Demonstranten erwartet

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Wieder Demonstrationen in Chemnitz - Tausende Menschen werden heute in der sächsischen Stadt erwartet. Die Polizei hat sich mit einem Großaufgebot gewappnet.

Karl-Marx-Skulptur in Chemnitz
Karl-Marx-Skulptur in Chemnitz Quelle: reuters

Die Polizei geht von einer Teilnehmerzahl im unteren fünfstelligen Bereich aus. Ein breites Bündnis aus rund 70 Vereinen, Organisationen und Parteien hat ab dem Vormittag zu Demonstrationen unter dem Motto "Herz statt Hetze" aufgerufen. Mehrere prominente Politiker wie die Parteichefin der Grünen, Annalena Baerbock, haben sich angesagt.

Am Nachmittag sind Kundgebungen der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz sowie der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida geplant. Dazu wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet. Die AfD ruft vor dem Hintergrund des gewaltsamen Tods eines Deutsch-Kubaners am vergangenen Wochenende zu einem sogenannten Schweigemarsch auf.

Nach der tödlichen Messerattacke auf den 35-Jährigen war es in Chemnitz bereits an mehreren Tagen zu Ausschreitungen mit Verletzten gekommen. Die Polizei wappnet sich jetzt für mögliche neue Auseinandersetzungen und hat umfangreiche Unterstützung angefordert. "Alle verfügbaren Kräfte" Deutschlands sollten am Samstag in der sächsischen Stadt sein, erklärte Landespolizeipräsident Jürgen Georgie.

In der Nacht ist es ruhig geblieben in Chemnitz. Auch heute Morgen haben Menschen Blumen am Tatort niedergelegt, berichtet ZDF-Reporter Axel Storm.

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Barley warnt vor Missachtung des Rechtsstaats

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) warnte angesichts der jüngsten Ereignisse und Aufrufe zur Selbstjustiz vor einer sich verschärfenden Missachtung des Rechtsstaates in Deutschland. "Für die Errungenschaften unseres Rechtsstaates, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, dafür müssen wir alle einstehen", sagte sie. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die sächsischen Behörden, dass es Konsequenzen für alle Täter geben müsse.

Wegen der Sicherung der Demonstrationen in Chemnitz sorgte die sächsische Polizei für die Verlegung des Zweitliga-Spiel zwischen Dynamo Dresden und dem Hamburger SV. Um die Herausforderungen stemmen zu können, bat sie um eine Verlegung der Begegnung am Samstag in Dresden. Beide Clubs sagten daraufhin das Spiel ab.

Als Tatverdächtige sitzen ein 22-jähriger Iraker und ein 23 Jahre alter Syrer in Untersuchungshaft. Laut Verwaltungsgericht Chemnitz hätte der Iraker im Mai 2016 nach Bulgarien abgeschoben werden können. Dies sei aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen war.

Darüberhinaus ergab eine Untersuchung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg, dass zwei der von dem Mann vorgelegten Personaldokumente "Totalfälschungen" seien. Das bestätigte das Bundesinnenministerium dem ZDF.

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