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Proteste - Lateinamerika: Wer wo gegen was demonstriert

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Chile, Bolivien, Ecuador: In Lateinamerika häufen sich die Proteste gegen Regierungen. Wo und warum die Menschen auf die Straße gehen - ein Überblick.

Karte: Unruhen in Lateinamerika - Nicaragua, Venezuela, Bolivien, Chile, Ecuador
Karte: Unruhen in Lateinamerika - Nicaragua, Venezuela, Bolivien, Chile, Ecuador
Quelle: ZDF

Bolivien

Wann haben die Proteste begonnen? Am 20. Oktober 2019

Warum gehen die Menschen auf die Straße? Bei der Präsidentschaftswahl gewann der sozialistische Amtsinhaber Evo Morales nach offiziellen Angaben mit 10,1 Prozentpunkten Vorsprung vor dem konservativen Herausforderer Carlos Mesa, verpasste aber die absolute Mehrheit. Damit lag er 0,1 Prozent über der Hürde, die eine Stichwahl der beiden Kandidaten notwendig gemacht hätte - und bei der dem Oppositionskandidaten wegen der Unterstützung der ausgeschiedenen Mitbewerber gute Chancen eingeräumt worden waren. Die Opposition, die Kirche und einige NGO's sprechen von Indizien, die auf einen Wahlbetrug hindeuten.

Der Wahlsieg von Präsident Morales sorgt in Bolivien wieder für Ausschreitungen. Die Opposition unter Carlos Mesa wirft den Behörden vor, die Wahlergebnisse manipuliert zu haben.

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Wie viele Menschen demonstrieren? Bereits am Wahlabend begannen erste Demonstrationen, die sich inzwischen zu landesweiten Protesten ausgeweitet haben. Dabei mobilisieren beide Lager ihre Anhänger: Es gibt Streiks und Straßensperren, die so lange anhalten sollen, bis das Ergebnis annulliert wird.

Wer geht auf die Straße? Für Präsident Morales demonstrieren indigene Bevölkerungsschichten, aber auch Gewerkschaften, die der sozialistischen Regierungspartei traditionell nahestehen. Die Opposition mobilisiert unter anderem in ihren Hochburgen wie der Provinz Santa Cruz die Bevölkerung. Auch hier sind es Teile der indigenen Bevölkerung, die gegen Morales demonstrieren.

Wie reagiert die Regierung? Die Regierung erklärte sich am Wahlabend zum Sieger, obwohl die offiziellen Ergebnisse noch nicht vorlagen und erste Auszählungen auf eine Stichwahl hindeuten. Menschenrechtsorganisationen berichten über Verletzungen der demokratischen Grundrechte und den Einsatz von Gewalt. Die Regierung setzt offenbar auch zivile Kräfte wie regierungsnahe Bergmänner ein, um Straßenblockaden der Opposition aufzulösen. Inzwischen gab es zwei Tote.

Massenproteste in Chile am vergangenen Freitag. Archivbild
Chile erlebt gerade die größten Massenproteste in seiner Geschichte.
Quelle: Francisco Estrada/NOTIMEX/dpa

Chile

Wann haben die Proteste begonnen? Am 7. Oktober 2019.

Warum gehen die Menschen auf die Straße? Die Proteste entzündeten sich an einer Fahrpreiserhöhung für die Metro in Santiago von 30 Pesos (umgerechnet etwa drei Cent). Inzwischen haben sich die Demonstrationen ausgeweitet. Die Demonstranten fordern eine neue Verfassung (die aktuelle stammt aus der Zeit der Militärdiktatur 1973 – 1990) sowie eine gerechte Sozial- und Wirtschaftspolitik, um die Ungleichheit im Land zu bekämpfen.

Wie viele Menschen demonstrieren? Zu Beginn waren es kleinere Demonstrationen, die sich danach zu einer breiten Protestbewegung mit Teilnehmern aus allen Bevölkerungsschichten zusammensetzt. Vor wenigen Tagen erlebte Chile mit rund einer Millionen Teilnehmer die größte Massendemonstration der Geschichte. 

Viele Chilenen geben die Schuld an ihrer schlechten Lage früheren „linken“ Regierungen, doch die Stimmung der Bevölkerung ist gereizt: Seit Wochen wird gegen hohe Lebenshaltungskosten demonstriert – gegen die jetzige Regierung und Einsätze der Polizei.

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Wer geht auf die Straße? Anfangs waren es eher linksgerichtete Gruppen, doch inzwischen sind verschiedene Sektoren der Zivilgesellschaft und alle Altersgruppen in den Demonstrationen engagiert. Es ist eine breit verankerte Protestbewegung.

Wie reagiert die Regierung? Der konservative Präsident Sebastian Pinera sprach zunächst von einem "Krieg gegen einen mächtigen Gegner", der aus Venezuela und Kuba gesteuert werde. Das war auch eine Reaktion auf gewalttätige Ausschreitungen, bei dem drei Menschen bei einem von Demonstranten gelegten Feuer in einem Supermarkt starben. Zugleich gingen einzelne Sicherheitskräfte mit brutaler Gewalt gegen die Proteste vor. Inzwischen gibt es über 20 Tote. Die UN sollen die Verantwortlichkeiten für die Gewalt klären. Später entschuldigte sich Pinera und rief zum Dialog auf. Er nahm eine Kabinettsumbildung vor und sagte als Reaktion auf die Unruhen den Weltklimagipfel ab. Mehr zur Absage lesen Sie hier.

Angehörige indigener Völker protestieren in Ecuador.
Die indigenen Bevölkerungsgruppen waren Hauptinitiator der Proteste.
Quelle: Dolores Ochoa/AP/dpa

Ecuador

Von wann bis wann waren die Proteste? Vom 2. Oktober 2019 bis zum 14. Oktober 2019.

Warum gingen die Menschen auf die Straße? Präsident Lenín Moreno hatte ein Maßnahmenpaket erlassen, dass die Staatsausgaben senken sollte. Hintergrund der Maßnahmen waren Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfond über einen Kredit in Höhe von 4,2 Milliarden US Dollar, die das Land in den nächsten 40 Jahren zurückzahlen soll. Im Maßnahmenpaket enthalten war auch eine Streichung von Subventionen auf Benzin und Diesel, die zu einem deutlichen Preisanstieg führten.

Wie viele Menschen demonstrierten? Zunächst waren es einige Hundert Menschen, danach Zehntausende, die gegen die Sparmaßnahmen demonstrieren. Zentrum der Proteste war die Hauptstadt Quito, sodass Präsident Moreno zeitweilig nach Guayaquil auswich.

Die gewaltsamen Proteste in Ecuador halten an. Die Polizeistation in Quito steht in Flammen, die Regierung flieht aus der Hauptstadt.

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Wer ging auf die Straße? Hauptinitiator der Proteste waren die indigenen Bevölkerungsgruppen, die in einem Nationalen Dachverband CONAIE zusammengefasst waren. Sie starteten aus verschiedenen Städten einen Sternmarsch nach Quito.

Wie reagiert die Regierung? Die Regierung Moreno reagierte zunächst mit harter Gewalt, erklärte sich aber danach zu direkten Verhandlungen mit den Demonstranten bereit. Die UN und die katholische Kirche vermittelte. Nachdem Moreno das umstrittene Dekret zurücknahm, beendeten die Indigenen ihre Demonstrationen und zogen sich in ihre Heimatregionen zurück. Moreno kündigte einen Dialog an, um gemeinsam mit den Indigenen eine Alternative zum Spardekret zu erarbeiten.

  • Mehr zur Wut der Indigenen haben wir hier.
Standbild: Pulverfass Venezuela
Auch wenn mittlerweile weniger Menschen als noch im Januar demonstrieren: Venezuela bleibt ein politisches Pulverfass.

Venezuela

Wann haben die Proteste begonnen? Am 10. Januar 2019

Warum gehen die Menschen auf die Straße? In den letzten Jahren gab es immer wieder Proteste. Die neue Protestwelle entzündete sich am Beginn der zweiten Amtszeit des sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro im Januar 2019. Bei den Wahlen 2018 gewann Maduro, nachdem zuvor den aussichtsreichsten Kandidaten der Opposition durch Inhaftierung, Exil oder Berufsverbot eine Teilnahme verweigert wurde. NGO's haben Hinweise auf Wahlbetrug vorgelegt. Der Präsident des Parlaments, Juan Guaido, ließ sich zum Interimspräsidenten ausrufen, weil Venezuela wegen der umstrittenen Wahlen ohne rechtmäßigen Präsidenten dastehe.

Wie viele Menschen demonstrieren? Zu Jahresbeginn waren es im ganzen Land Hunderttausende, die gegen die Regierung auf die Straße gingen. Inzwischen hat sich die Zahl reduziert, es finden aber weiter zahlreiche Demonstrationen statt.

Wer geht auf die Straße? Es sind alle Bevölkerungsschichten, die gegen die Regierung demonstrieren. Das Maduro-Lager mobilisiert seinerseits seine Anhänger.

Wie reagiert die Regierung? Die Maduro-Regierung spricht von aus den USA und Kolumbien gesteuerten Protesten. Ein Dialogversuch zwischen beiden Lagern scheiterte, es gibt ein Abkommen mit kleineren Gruppen der Opposition. Die Regierung setzte zur Niederschlagung der Proteste massive Gewalt von Sicherheitskräften und paramilitärischen Banden ein. Dabei kamen bislang mehr als 100 Menschen ums Leben. Ein Bericht der UN-Menschenrechtskommission spricht zudem von außergerichtlichen Hinrichtungen von Regierungsgegnern. Inzwischen haben mehr als vier Millionen Migranten und Flüchtlinge Venezuela verlassen.

Die Polizei in Nicaragua geht hart gegen ihre Gegner vor. Archiv.
Die Polizei in Nicaragua geht hart gegen ihre Gegner vor. Archiv.
Quelle: Alfredo Zuniga/AP/dpa

Nicaragua

Wann haben die Proteste begonnen? Am 18. April 2018

Warum gehen die Menschen auf die Straße? Die bis heute andauernden Proteste richten sich gegen die linksgerichtete Regierung von Präsident Daniel Ortega und seiner Ehefrau, Vizepräsidentin Rosario Murillo. Sie entzündeten sich zunächst an Vorwürfen von Umweltschützern, Ortega habe ein Waldstück gezielt abbrennen lassen, um an Land zu gelangen. Zudem demonstrierten Renter gegen eine Sozialreform. Inzwischen fordern breite Teile der Bevölkerung den Rücktritt Ortegas und Neuwahlen.

Wie viele Menschen demonstrieren? Zu Beginn waren es im ganzen Land Zehntausende, die gegen die Regierung auf die Straße gingen. Inzwischen hat sich die Zahl reduziert, es finden aber weiter zahlreiche Demonstrationen statt.

Wer geht auf die Straße? Anfangs waren es Rentner und Studenten, inzwischen sind es breite Teile der Bevölkerung.

Wie reagiert die Regierung? Die Ortega-Regierung spricht von aus den USA gesteuerten Protesten. Ein Dialogversuch zwischen beiden Lagern scheiterte. Die Regierung setzte zur Niederschlagung der Proteste massive Polizeigewalt sowie die Unterstützung von paramilitärischen Banden ein. Dabei kamen bislang mehr als 350 Menschen ums Leben. Die UN verurteilte die staatliche Gewalt scharf.

Demonstranten in Chile am 30.10.2019

Hongkong, Libanon, Chile - Gibt es gerade besonders viele Proteste?

Sie wehren sich gegen Regierungen oder fordern Unabhängigkeit: Weltweit bilden Menschen derzeit mächtige Protestbewegungen. Die Welt in Aufruhr? Protestforscher Franz erklärt's.

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