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UN-Sicherheitsrat - China für weitere Maßnahmen gegen Nordkorea

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Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas ist auch China dafür, dass der Weltsicherheitsrat weitere Maßnahmen gegen Pjöngjang verabschiedet. Gleichzeitig sei aber auch Dialog vonnöten, so Peking. Die USA wollen der Diktatur unter anderem den Ölhahn zudrehen.

Der jüngste Atomtest Nordkoreas sorgt für unterschiedliche Antwortstrategien. Die USA wollen ein Ölembargo verhängen, der russische Präsident Putin den Konflikt um das Atomprogramm mit diplomatischen Kräften lösen.

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Sein Land unterstütze "weitere Schritte" des höchsten UN-Gremiums, zitiert die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua Chinas Außenminister Wang Yi. Der Schlüssel zur Lösung der Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel seien aber "sowohl Sanktionen als auch Dialog". Beides müsse Hand in Hand gehen. Der Außenminister gab keine weiteren Details und äußerte sich auch nicht zum Ölembargo, das die USA im Sicherheitsrat durchsetzen wollen.

USA wollen Ölhahn zudrehen

Alle UN-Mitglieder sollen die "direkte oder indirekte Belieferung, Verkauf oder Transfer von Rohöl, Kondensaten, veredelten Petroleumprodukten und Gas verbieten", heißt es in einem Resolutionsentwurf der USA. Darüber hinaus wollen die USA auch die Vermögen von Machthaber Kim Jong Un einfrieren. Auch sollen soll verboten werden, nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland anzustellen, was dem isolierten Land bislang wichtige Devisen bringt. Mehrere Menschen, darunter auch Kim, sollten mit einem Reiseverbot belegt werden.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini machte sich für eine Verschärfung der europäischen Sanktionen. "Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann", sagte die Italienerin beim EU-Ministertreffen in Tallinn. Nach Angaben von Diplomaten zielen die Vorschläge darauf ab, die Devisenbeschaffung für Nordkorea weiter zu erschweren. Das könnte Gastarbeiter und Schiffseigner treffen. Wie die USA erwägen auch die Europäer weitere Einreiseverbote und Kontosperrungen. Die gelten für Staatschef Kim bislang noch nicht.

"Größtmögliche Sanktionen"

Eine Abstimmung darüber ist derzeit für Montag geplant. Der Termin kann sich allerdings noch verschieben. Von den anderen Sicherheitsratsmitgliedern gab es zunächst keinen Kommentar zu dem Entwurf, aus dem mehrere Nachrichtenagenturen zitieren.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte zuvor mit "größtmöglichen Sanktionen" gedroht. Die USA werfen Kim Jong Un vor, einen Krieg provozieren zu wollen. Nach eigenen Angaben hat Nordkorea am Sonntag eine Wasserstoffbombe getestet, mit der eine Langstreckenraketen bestückt werden kann. Es war der sechste und bisher größte Atomtest Nordkoreas seit 2006.

China mahnt friedliche Konfliktlösung an

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping mahnte in einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump nachdrücklich eine friedliche Lösung des Konflikts an. China "besteht darauf", dass die Atomfrage durch Verhandlungen gelöst werde, gab die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten wieder. Dialog "kombiniert mit einem Paket umfassender Maßnahmen" sei der beste Weg für eine langfristige Lösung. Es müsse auf eine friedliche Beilegung hinauslaufen.

Trump sagte nach dem Telefonat, eine militärische Lösung sei "sicherlich nicht unsere erste Wahl". "Aber wir werden sehen, was passiert." Das Gespräch mit Xi bezeichnete er als sehr freimütig und sehr stark. Sie stimmten in Sachen Nordkorea zu 100 Prozent überein. Unter Bezug auf Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm sagte Trump: "Er (Xi) möchte auch nicht, dass das passiert, was dort passiert." Trump sagte: "Präsident Xi würde gerne irgendetwas machen. Wir werden sehen, ob er es tun kann oder nicht."

UN-Sanktionen zuletzt im August verschärft

Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Damit soll schon ein Drittel der nordkoreanischen Exporte in Höhe von bisher drei Milliarden US-Dollar getroffen werden.

Angesichts der heftiger werdenden Drohungen Nordkoreas erwägt die australische Regierung, ihre Bürger von der koreanischen Halbinsel und der Region in Sicherheit zu bringen. Alle Australier in Südkorea, Japan und China sollten sich beim Außenministerium registrieren lassen, da die Kriegsgefahr derzeit die größte seit dem Koreakrieg vor mehr als 60 Jahren sei, sagte der australische Premierminister Malcolm Turnbull dem TV-Sender Channel 9. In Südkorea, Japan und China befinden sich geschätzt 200.000 Australier.

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