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Chinas Staatschef - Verfassungsänderung für Xi Jinping

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Seit Mao Tsetung hat kein chinesischer Staatschef so viel Macht wie Xi Jinping. Offenbar will er diese sobald auch nicht aufgeben.

Xi Jinping bei einem Parteikongress der Polizeikräfte. Archivbild
Xi Jinping bei einem Parteikongress der Polizeikräfte. Archivbild
Quelle: -/XinHua/dpa

China will die Begrenzung der laut Verfassung vorgeschriebenen maximalen zwei Amtszeiten für den Staatschef aufheben. Die Kommunistische Partei habe eine entsprechende Forderung gestellt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Präsident Xi Jinping könnte sich damit über das Ende seiner zweiten Amtszeit 2023 hinaus an der Macht halten. Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung hatte bereits zuvor kein chinesischer Führer eine vergleichbar starke politische Stellung wie Xi.

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