Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer stellt ein baldiges weiteres Bund-Länder-Treffen in Aussicht. Grund seien die Corona-Zahlen und die Gefahr durch Mutationen.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) setzt auf neue Bund-Länder-Beratungen bereits Anfang kommender Woche. Die SPD-Ministerpräsidenten hätten ohnehin dafür plädiert, sich früher als bisher geplant mit der Kanzlerin und auch mit Wissenschaftlern zu treffen, sagt Dreyer im ZDF-Morgenmagazin.
Schließlich gebe es am Sonntag, 17. Januar, bessere Erkenntnisse zur Wirksamkeit des Lockdowns. Jetzt kämen noch die Mutationen dazu mit ihrer potenziellen Gefahr. "Das ist ja etwas, was uns alle wirklich gar nicht ruhen lässt", so Dreyer.
Kanzlerin Merkel wohl für vorgezogenes Corona-Treffen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte offenbar angesichts der angespannten Situation in der Corona-Pandemie auf einen raschen Krisengipfel mit den Regierungschefs der Länder gedrängt. Sie sprach sich am Donnerstagabend bei einer CDU-Präsidiumssitzung für eine Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche aus, wie aus Teilnehmer-Kreisen verlautete.
Auch das ZDF erfuhr, dass die Kanzlerin erwägt, den Gipfel vorzuziehen und dabei auch über mögliche Verschärfungen zu sprechen. Der nächste Krisengipfel von Bund und Ländern war eigentlich erst für den 25. Januar geplant.
Verschärfungen von Corona-Regeln?
Die Kanzlerin plädiere zudem für Verschärfungen der Regeln, hieß es. Das Virus lasse sich nur mit deutlich zusätzlicher Anstrengung aufhalten, sagte Merkel demnach. Es gebe derzeit keinen Spielraum für Öffnungen.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will sich bereits für "weitere und schärfere Maßnahmen" einsetzen, kündigte er an. Er würde ebenfalls ein früheres Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel befürworten.
In der kommenden Woche solle die Entwicklung der Pandemie zudem auf europäischer Ebene mit allen EU-Staats- und Regierungschefs diskutiert werden, sagte die Kanzlerin nach diesen Angaben weiter.
Sorge vor britischer Corona-Variante
Die in Großbritannien aufgetauchte Variante des Coronavirus verbreite sich viel schneller als die ursprüngliche Form, Wissenschaftler seien in großer Sorge. Die Mutation des Virus sei nach Ansicht aller sehr aggressiv, deren Verbreitung müsse verlangsamt werden. Man müsse jetzt handeln.
In Deutschland gilt seit Mitte Dezember ein Shutdown mit weitgehenden Schließungen im Handel und bei Dienstleistungen, in Schulen und Kitas sowie Kontaktbeschränkungen. Anfang Januar wurden die Maßnahmen verschärft und bis zum Monatsende verlängert.
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