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München - CSU-Landtagsfraktion berät Wahlergebnis

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Die CSU-Landtagsfraktion berät heute mit Parteichef Seehofer über das schlechte Abschneiden  bei der Bundestagswahl. In der Landtagsfraktion sind die Sorgen groß, dass die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl im kommenden Jahr in Gefahr ist.

Der CSU hat es im Bundestagswahlkampf "an Glaubwürdigkeit gefehlt", sagt Erwin Huber. Der ehem. CSU-Parteivorsitzende rät Horst Seehofer zu einem ausführlichen Dialog mit der Partei.

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Die CSU war bei der Wahl am Sonntag in Bayern auf 38,8 Prozent gestürzt - ein Minus von mehr als zehn Prozentpunkten im Vergleich zur Bundestagswahl 2013.Der bayerische Landtag soll voraussichtlich im Herbst kommenden Jahres neu gewählt werden.

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hält jedoch die Verteidigung der absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl 2018 für möglich. Das sei "natürlich machbar", sagte der frühere Ministerpräsident. "Da geht es ja dann um Bayern: bayerische Themen, die bayerische Entwicklung. Und wir sind ja bundesweit Tabellenführer in vielen Bereichen", betonte er. "Die CSU hat den selbstgestellten Anspruch, die absolute Mehrheit der Bevölkerung vertreten zu dürfen. Und diesen Anspruch muss die Partei auch weiter haben - sonst geht es an unsere Substanz", mahnte Stoiber. Man wolle auch die AfD wieder "substanziell zurückdrängen".

"Historische Niederlage"

Die 38,8 Prozent für die CSU bei der Bundestagswahl bezeichnete Stoiber als "historische Niederlage". "Das Wahlergebnis verträgt sich nicht mit der DNA der CSU. Das geht an die Identität, das Selbstverständnis der Partei." Im Vergleich zur Bundestagswahl vor vier Jahren war die CSU um mehr als zehn Prozentpunkte abgestürzt. Zum Streit über die politische Zukunft von Parteichef Horst Seehofer wollte sich Stoiber nicht äußern. Er betonte mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin lediglich: "Er weiß, dass die Partei die Durchsetzung einer Obergrenze erwartet."

Die CSU hat ihre Forderung nach einer festen Obergrenze für neu eintreffende Flüchtlinge bislang nicht gegenüber der CDU durchsetzen können. Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist nach Ansicht Stoibers aber der Hauptgrund für die CSU-Pleite: "Viele Wähler, die uns jahrzehntelang treu waren, haben diesmal nicht mehr CSU gewählt, weil sie mit der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel nicht einverstanden sind. Das war eben das alles überragende Thema."

Rufe nach Rücktritt

Unterdessen haben erste Landtagsabgeordnete einen Rücktritt von Parteichef Horst Seehofer gefordert. "Er hat große Verdienste um die CSU, unsere Glaubwürdigkeitskrise hat allerdings auch gerade mit ihm zu tun", sagte CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann dem "Main-Echo". Auch der CSU-Ortsverein Gemünden-Langenprozelten (Kreis Main-Spessart) will einen Wechsel an der Parteispitze. "Wir brauchen einen neuen, glaubwürdigen Vorsitzenden", sagte der Vorsitzende Thomas Schmitt der Zeitung. "Seehofer sagt viele richtige Dinge, lässt aber keine Taten folgen." Schmitt könnte sich Spitzenkandidat Joachim Herrmann als Nachfolger Seehofers vorstellen.

Zuvor hatte schon der Chef des CSU-Kreisverbands Nürnberg West, Jochen Kohler, Seehofers Rücktritt gefordert. Auf seiner Facebook-Seite schrieb Kohler: "Auch wenn Herr Seehofer selber gesagt hat, dass er "keine Sekunde" an einen Rücktritt denke, wir tun dies! Für einen personellen Neuanfang!"

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