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Dobrindt über Sozialdemokraten - "Können SPD nicht in Sänfte in GroKo tragen"

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CSU-Landesgruppenchef Dobrindt verteidigt seine "Zwergenaufstand"-Äußerung. Er drängt gegenüber der SPD auf baldige Koalitionsverhandlungen. Es müsse Handschlagqualität gelten.

Alexander Dobrindt am 15.01.2018 in München
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will die Koalitionsverhandlungen mit der SPD bereits am kommenden Montag beginnen. "Ich kann nur zu absoluter Geschwindigkeit raten", sagte Dobrindt. (Archivbild) Quelle: dpa

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verteidigt seine Äußerungen über die Debatte in der SPD über eine neue Große Koalition. "Ich schüre gar nix, sondern ich versuche die ausgewogene Balance zu halten zwischen dem, was von der SPD an Vorwürfen gegenüber der CSU kommt und das was wir der SPD einfach auf den Weg geben müssen, um dann auch Koalitionsverhandlungen abschließen zu können."

Er habe der SPD eigentlich nur Mut zusprechen wollen. "Ich könnte zwar, aber ich will eigentlich nicht vor dem SPD-Parteitag reden", sagte Dobrindt in Berlin. "Zur Not würde ich diese Funktion auch noch übernehmen."

CDU-Ministerpräsident kritisiert "Zwergenaufstand"-Äußerung

Gegenüber der "Bild am Sonntag" hatte er gesagt, SPD-Chef Martin Schulz müsse jetzt zeigen, dass er "den Zwergenaufstand in den Griff bekommt." Gemeint war offensichtlich der Versuch mancher Sozialdemokraten, ein Ja des SPD-Sonderparteitags am Sonntag zu Koalitionsverhandlungen zu verhindern.

Das brachte Dobrindt nicht nur Kritik der Sozialdemokraten ein. Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther griff Dobrindt wegen dessen Umgangston an. "Wenn man zusammen regieren will, dann kann man nicht so übereinander reden", sagte der CDU-Politiker am Montag nach einem Bericht der "Kieler Nachrichten" auf dem Jahresempfang des Radiosenders RSH. "Die CSU mit ihren 6,2 Prozent, wie blasen die sich eigentlich immer auf bei solchen Verhandlungen?"

Dobrindt rät SPD: "Mehr Mut und weniger Wackelpudding"

Dobrindt betonte in Berlin: Ausgehandelte Dinge sollten nicht in Frage gestellt werden. Man könne erwarten, "dass dafür Handschlagqualität gilt". "Wir können jetzt nicht die SPD in der Sänfte in die Koalition tragen", sagte der CSU-Politiker. Die Ergebnisse müssten positiv vertreten werden. "Ich kann deswegen der SPD nur raten: Mehr Mut und weniger Wackelpudding."

Er habe aber großes Vertrauen, dass der SPD-Sonderparteitag am Sonntag den Weg für Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ebnen werde. Dobrindt drängte auf rasche Koalitionsverhandlungen nach einem positiven Votum. "Ich kann da nur zu absoluter Geschwindigkeit raten". Wenn ihn etwas sorge, dann sei es die "masochistische Art" der SPD, ständig eigene Erfolg schlecht zu reden.

Schulz auf Werbetour in NRW

Vor der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen auf dem SPD-Parteitag gibt es nach Ansicht von NRW-Landeschef Michael Groschek (SPD) noch viel Unsicherheit in der Partei. "Wir haben Mitglieder, die sagen Ja, und welche, die sagen Nein, und dazwischen ist ein großer Teil von nachdenklichen Unentschlossenen", sagte der SPD-Politiker dem Radiosender WDR 2. Er rechne mit weiteren Diskussionen über die Sondierungsergebnisse mit der Union. "Natürlich werben wir für ein Ja, aber wir werben überzeugend und nicht überredend", sagte Groschek.

Susanne Neumann ist enttäuscht von Martin Schulz.

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SPD-Chef Martin Schulz hatte am Montag bei einer Vorbesprechung der westfälischen Delegierten für Verhandlungen mit CDU und CSU geworben. "Es war ein sehr offener und sehr konstruktiver Meinungsaustausch", sagte Schulz anschließend. Dem Parteitag sehe er sehr optimistisch entgegen.

Martin Schulz setzt heute seine Werbetour bei der Basis fort und trifft sich in Düsseldorf mit Delegierten aus dem Rheinland. Die Zustimmung der NRW in SPD ist für den Parteichef besonders wichtig: Knapp ein Viertel der Parteitagsdelegierten kommt aus diesem Bundesland.

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