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Verkehrsminister Scheuer - Daimler bekommt Frist zur Aufklärung

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Daimler-Chef Zetsche soll in zwei Wochen Vorwürfe über illegale Abschalteinrichtungen aufklären. Darauf hat auch die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen ausgeweitet.

Laut Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) hat auch Daimler die Abgasreinigung bei Diesel-Fahrzeugen manipuliert. Bundesverkehrsminister Scheuer will nun Aufklärung von Daimler-Chef Dieter Zetsche.

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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Daimler-Chef Dieter Zetsche eine Frist von 14 Tagen eingeräumt, um die Vorwürfe möglicher Abgasmanipulationen an Dieselfahrzeugen der Marke Mercedes zu klären. Scheuer teilte am Montag nach seinem Treffen mit Zetsche in Berlin mit, Ziel eines vertieften Austausches über die hochkomplexen technischen Fragen sei es, die genaue Zahl der betroffenen Modelle zu ermitteln. "Bei einem weiteren Treffen in 14 Tagen werden die konkreten Ergebnisse auf dem Tisch liegen."

Das Ministerium hatte am vergangenen Mittwoch den Rückruf von weltweit rund 5.000 Fahrzeugen des Mercedes-Vans Vito mit 1,6-Liter-Motor der Schadstoffklasse Euro 6 angeordnet. Zuvor hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) dort unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt, die im Betrieb zu erhöhten Stickoxid-Emissionen führen könnten. Es laufe auch ein Verfahren, mit dem die Typgenehmigung für die Europäische Union nachträglich geändert werden müsse, teilte Scheuer weiter mit. Daimler ist zum Rückruf bereit, bestreitet aber, dass es sich um eine rechtlich nicht zulässige Funktion handelt.

Tausende weitere Fahrzeuge betroffen?

Illegale Abschalteinrichtungen hatten den Dieselskandal bei Volkswagen im September 2015 ausgelöst. Bei VW, Audi und Porsche wurden solche "Defeat Devices" eingesetzt, um die Vorschriften für Stickoxid in den USA auf dem Prüfstand zu erfüllen. Durch die Abschalteinrichtung arbeitet die Abgasreinigung nur auf dem Prüfstand der Behörden, nicht aber im Straßenverkehr. Zetsche hatte kurz nach Auffliegen des Dieselskandals bei VW betont, bei Mercedes gebe es kein "Defeat Device" zur Manipulation der Abgasreinigung.

Medienberichten zufolge droht dem Konzern angeblich der Rückruf von sogar Zehntausenden Dieselfahrzeugen. Laut "Bild am Sonntag" müssen womöglich rund 40.000 Dieselmotoren der Baureihe OM622 im Vito und 80.000 weiterer der Baureihe OM626 in der C-Klasse untersucht werden. Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, es drohe sogar der Rückruf von mehr als 600.000 Dieselfahrzeugen. Scheuer hatte das KBA angewiesen, weiteren Verdachtsfällen bei Mercedes "unverzüglich" nachzugehen.

Staatsanwaltschaft mit ausländischen Behörden in Kontakt

Noch bevor bekannt wurde, dass 5.000 Vitos zurück gerufen werden müssen, hatte die Staatsanwaltschaft Stuttgart ihre Ermittlungen auf dieses Modell ausgeweitet. Sie steht dabei mit Behörden im Ausland in Kontakt. Das sagte ein Sprecher der Behörde gegenüber heute.de. Dazu, ob es sich dabei um französische Behörden handelt, wollte sich der Sprecher nicht äußern. Im Mercedes-Vito sind Motoren des französischen Herstellers Renault verbaut.
Die Strafverfolger in Stuttgart ermitteln schon länger gegen zwei ihnen bekannte sowie weitere unbekannte Verantwortliche bei Daimler. Sie werden des Betrugs und der strafbaren Werbung im Zusammenhang mit Dieselabgasen verdächtigt.

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