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Fahrverbote in Darmstadt - Diesel: Umwelthilfe und Hessen einigen sich

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In Darmstadt gibt es ab Juni 2019 auf zwei Straßen Fahrverbote für Diesel. Darauf haben sich die Deutsche Umwelthilfe und das Land Hessen geeinigt - erstmals außergerichtlich.

Archiv: Autos fahren auf der Heinrichstraße in Darmstadt, aufgenommen am 21.11.2018
Diesel-Fahrer bis Euronorm 5 müssen ab Juni 2019 auf zwei Straßen in Darmstadt draußen bleiben.
Quelle: dpa

Verbindlicher Teil der Einigung sind demnach auch Maßnahmen der Stadt Darmstadt zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und des Radverkehrs. Den Verbänden zufolge werden zum 1. Juni 2019 Diesel-Fahrverbote und Fahrspurreduzierungen an der Hügelstraße und der Heinrichstraße in Kraft treten. Die Verbote gelten laut dem Umweltministerium für Diesel-Fahrzeuge bis Euronorm 5 und Benziner bis Euronorm 2. Es seien aber auch zahlreiche Ausnahmen vereinbart worden. Neben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) war der ökologische Verkehrsclub VCD an der Vergleichsvereinbarung mit dem Land Hessen beteiligt.

Verschärfungen möglich

Sollte die Belastung mit Stickstoffdioxid im zweiten Halbjahr nicht wie prognostiziert unter den EU-Grenzwert von im Jahresmittel 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sinken, wird das Maßnahmenpaket verschärft.

Zum ersten Mal wurde damit in einem Rechtsstreit um Fahrverbote eine außergerichtliche Einigung erzielt. Nach Angaben der Umwelthilfe und des VCD verlief der Dialog mit der hessischen Landesregierung "konstruktiv". "Erstmals ist es uns gelungen, mit einem beklagten Land eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, die zudem für den Fall weiterer Grenzwertüberschreitungen eine weitere Nachjustierung beinhaltet", erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. "Wir wünschen uns, dass dieses Beispiel in anderen Luftreinhalteklagen Schule macht."

DUH: Darmstadt bei Stickoxid-Belastung auf Platz drei

Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Die südhessische Stadt belegt nach Angaben des Verbands auf der Liste der deutschen Städte mit hoher Stickoxid-Belastung nach Stuttgart und München den dritten Platz. Die Umwelthilfe klagt in einer Reihe von Städten und fordert dort Maßnahmen für bessere Luft. Für zahlreiche Kommunen ordneten Gerichte bereits Fahrverbote an.

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