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Neue Staatsministerin für Digitales - Dorothee Bär will "große Dinge" bewegen

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Netzpolitik bekommt ein Gesicht: CSU-Frau Dorothee Bär wird Staatsministerin im Kanzleramt fürs Digitale. Sie wolle die "großen Dinge in Angriff nehmen", sagt sie im ZDF.

Die künftige Staatsministerin im Kanzleramt, Dorothee Bär will in Sachen Digitalisierung "die großen Dinge in Angriff nehmen". Sie gehe mit "ganz großer Begeisterung da ran“ sagte die CSU-Frau im ZDF heute journal. Im neuen Amt habe sie dafür die "nötige …

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"Thoooomaaaaasss!" Das ist vielleicht ihr häufigster Tweet. Wenn Thomas Müller ein Tor schießt - für Bayern München oder die deutsche Fußball-Nationalmannschaft - jubelt Dorothee Bär los. Mehr als 67.000 Nutzer lesen das, fast 26.000 Twitter-Nachrichten hat die CSU-Frau im Laufe der Jahre geschrieben. Ihre ersten im Jahr 2010. Das ist einigermaßen früh für eine deutsche Politikerin. Bär hat einigermaßen früh die Digital-Nische besetzt. Frau, jung, netzaffin - das Image verfängt.

Jetzt zahlt sich das aus. Die 39-Jährige wird das Gesicht der neuen Großen Koalition fürs Digitale, als Staatsministerin im Kanzleramt. Die End-Dreißiger - sie machen Karriere. Bär bei der CSU, Netzpolitiker Lars Klingbeil bei der SPD - als neuer Generalsekretär. Die Bärs und Klingbeils werden gebraucht in ihren Parteien. Als Erneuerer. Als diejenigen, die dieses Internet verstanden haben. "Sie ist in der Digitalisierung gut zu Hause", sagt etwa Horst Seehofer, 68 Jahre alt, über Bär. Horst Seehofer twittert nicht.

Bärs Lieblingsthema: Computerspiele fördern

Bär präsentiert sich oft als optimistische Konservative. Macht Scherze in der ZDF-Sendung von Jan Böhmermann, posiert auf dem Wiener Opernball mit Jens Spahn und seinem Partner, stimmt im Bundestag gegen die Ehe für alle. Von 2009 bis 2013 ist sie stellvertretende CSU-Generalsekretärin, lobt in dieser Funktion betont offensiv Bayern. 2013 gerät sie in die Kritik, weil sie ihren späteren Ehemann vor der Heirat als wissenschaftlichen Mitarbeiter in ihrem Berliner Abgeordnetenbüro beschäftigt. Eine Amigo-Affäre? Nein, sagt ein Sprecher des Deutschen Bundestags seinerzeit heute.de. Bär habe nicht gegen Richtlinien des Bundestags verstoßen.

Dorothee Bär, eine Staatsministerin aus Imagegründen? Wer so etwas denkt, den lächelt Bär nur müde an. Verweist auf Sachthemen, ihre Sachthemen. Seit 2013 ist sie Staatssekretärin im Ministerium für Digitale Infrastruktur. Fördert von dort die Computerspielebranche, etwa mit dem Deutschen Computerspielepreis. Als sie sich vor kurzem für eine olympische Perspektive von E-Sports ausspricht erntet sie wieder gönnerhafte Lacher von vielen Beobachtern. Bär stört das wenig. Die Computerspielebranche macht in Deutschland mehr Umsatz als die Filmindustrie, sagt sie dann. Nächste Frage.

Kein eigenes Ministerium, kaum Durchschlagskraft

Das ist dann meistens die nach schnellem Internet, dem Breitbandausbau. Rund vier Milliarden Euro hatten Bär und "ihr Minister", wie sie ihren Ex-Chef Alexander Dobrindt gerne nennt, dafür zur Verfügung. Doch das Förderprogramm für schnelles Internet gerade im ländlichen Raum läuft schleppend. Viele Gelder sind zwar zugeteilt, aber noch nicht abgerufen. Ihr zentrales Ziel, Internet mit Geschwindigkeiten von 50 MBit pro Sekunde zu erreichen, ist laut aktuellem Breitbandatlas in weiter Ferne. Beobachter machen dafür auch die Zerstückelung von Digitalpolitik in der Bundesregierung verantwortlich.

Denn auch in der neuen Großen Koalition sind gleich mehrere Häuser für Netzpolitik zuständig. Das Verkehrsministerium für den Breitbandausbau. Das Wirtschaftsministerium etwa für die Förderung junger Internetfirmen, also Start-ups. Und das Innenministerium für die digitale Verwaltung. Dorothee Bär darf diese drei Häuser künftig koordinieren. Ein großer Stab an Mitarbeitern, ein durchschlagskräftiges Budget - Fehlanzeige. Das Konstrukt erinnert an die Staatsministerin für Integration, Aydan Özoguz. Ihr Erfolg in der vergangenen Legislaturperiode: Mäßig. Ein ums andere Mal hatte das CDU-geführte Innenministerium die SPD-Frau abblitzen lassen.

Tweet an den "lieben Christian"

Und so kommt auch schon Kritik an Bärs neuem Amt. FDP-Chef Christian Lindner twittert, Bär habe lediglich ein "Trostpflaster" ohne Durchschlagskraft bekommen. Ein eigenes Digitalministerium mit Budget und Federführung für netzpolitische Themen fehle. Kritik von der FDP - die lächelt Bär besonders gerne weg. Sie freue sich auf die erneute sehr gute Zusammenarbeit mit den FDP-Fachpolitikern fürs Digitale, schreibt sie bei Twitter - wo auch sonst? Und dann twittert sie dem "lieben Christian" noch ein Smiley :-). Es ist ihr 25.834-ster Tweet.

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