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Große Koalition - Drei Frauen, drei Männer - "ein gutes Team"

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Die SPD hat ihre Minister für die GroKo benannt. Die Genossen senden Olaf Scholz, Heiko Maas, Katarina Barley, Hubertus Heil, Svenja Schulze und Franziska Giffey ins Kabinett.

Andrea Nahles und Olaf Scholz haben die neue Ministerliste der SPD präsentiert. Unter anderem soll Franziska Giffey den Posten der neuen Famlienministerin übernehmen.

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Es ist kurz nach 10 Uhr, als Olaf Scholz und Andrea Nahles vor die Presse treten. Er stellt die Ministerinnen vor, sie die Männer in der Riege. "Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann", sagt der künftige Vizekanzler. Ein Team "aus Leuten mit hoher Fachkompetenz und der Fähigkeit große Apparate zu führen. Paritätisch besetzt aus Männern und Frauen."

Ein Team, in dem bekannte Player fehlen. Scholz bedankt sich bei den "Ministerinnen und Ministern, die im nächsten Kabinett nicht mehr dabei sein werden." Sie hätten große Arbeit geleistet. Es habe in den letzten Jahren wenig Zweifel daran gegeben, dass gerade die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister "hervorragend performed" haben. "Deshalb großer Dank an Brigitte Zypries, an Barbara Hendricks und an Sigmar Gabriel."

"Große, große Kompetenz"

Eine, die bleibt, ist Katarina Barley - die erste auf Scholz‘ Kabinettsliste. Die 49-Jährige übernimmt das Justizministerium. Im letzten Jahr habe sie zweimal bewiesen, dass sie sehr kurzfristig in der Lage sei, ein Ministerium zu übernehmen, lobt Scholz die Arbeit der Genossin. Barley hatte zunächst das Familienministerium übernommen, dann Arbeit und Soziales mitverwaltet. "Jetzt wollen wir sie dort einsetzen und ihre Arbeit entwickeln lassen, wo sie große, große Kompetenz mitbringt", erklärt Scholz. Als promovierte, erfahrene Juristin bringe sie mit, was man brauche, um eine hervorragende Leiterin des Justizressorts zu sein.

Neu am Kabinettstisch: Franziska Giffey. Sie übernimmt das Familienministerium von Barley, bisher war sie Bürgermeisterin des Berliner Multikulti-Bezirks Neukölln. Sie habe in den letzten Jahren gezeigt, dass sie durchsetzungsfähig sei "an einem der Orte, an denen das bestimmt mit am kompliziertesten ist", sagt Scholz. Sie sei konfrontiert worden mit Themen, um die es in der Zukunft gehe – Fragen der Kinderbetreuung, der frühkindlichen Förderung, des bürgerschaftlichen Engagements, der Gleichstellung und Bildung. Schmunzelnd fügt er hinzu, er wisse nicht ob ein Ministerium schwieriger zu führen sei als der Bezirk Neukölln. Wäre Neukölln eine eigenständige Stadt, wäre es eine unter den 20 größten im Land.

Die dritte SPD-Ministerin ist Svenja Schulze. Sie übernimmt das Ressort Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Sie sei eine erfahrene Landesministerin und in Nordrhein-Westfalen sieben Jahre lang für den Bereich Innovation, Wissenschaft und Forschung zuständig gewesen. Dort habe sie große Reformen auf den Weg gebracht, sagt Scholz, zum Beispiel die Studiengebühren abgeschafft. Sie war umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion - und werde eine hervorragende Ministerin sein im Bereich Umwelt.

"Wir sind stolz auf diese Ministerinnen", betont Scholz, bevor er an die Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles übergibt. Sie stellt ihren Vorredner vor, der das Finanzministerium übernimmt und Vizekanzler wird.

"Er ist ein großer Gewinn für die Bundespolitik"

Scholz gehöre zu den profiliertesten Finanzpolitikern Deutschlands und habe eine große Leidenschaft: gut zu regieren. "Das ist ihm gelungen, in Hamburg", sagt Nahles. Dort habe er ein "waches Auge auf die Finanzen" gehabt, für Haushaltsdisziplin und Zukunftsinvestitionen gleichermaßen gestanden. Das könne man seiner Stadt ansehen. "Ich bin ihm sehr dankbar", sagt Nahles, dass er zurück nach Berlin komme. Hier sei er kein Neuer - sondern als Arbeitsminister in "einer mehr als herausfordernden Zeit" bekannt. Die Aufgabe als Vizekanzler werde er umsichtig, kompetent und als guter Verhandler leisten. "Ich bin sicher, dass wir sehr davon profitieren werden, er ist ein großer Gewinn für die Bundespolitik", sagt Nahles, bevor sie das wohl prestigeträchtigste Amt vorstellt: das Außenministerium.

Heiko Maas wird es leiten, der bisherige Minister für Justiz und Verbraucherschutz. Als Justizminister habe er diplomatisches Geschick und Standfestigkeit bewiesen. Beide Fähigkeiten werde er brauchen, denn Deutschland sei in dieser Welt oft als Vermittler gefragt, sagt Nahles. "Er ist auch Triathlet", fügt sie hinzu. Und Ausdauer sei sicherlich erforderlich in dem neuen Amt. Denn die großen Konflikte ließen sich nicht immer schnell lösen. "Er weiß, wie er sich die Kraft einteilen muss, um ans Ziel zu kommen." Und schließlich er sei Saarländer, dem man nicht erklären müsse, was Europa bedeutet. Er sei dort jahrelang Minister gewesen und habe Europapolitik gemacht. "Ich glaube, Heiko Maas wird ein sehr guter Außenminister", ist sich Nahles sicher.

Kurzporträts

Schließlich die Personalie, die erst heute durchsickerte: Hubertus Heil wird Bundesminister für Arbeit und Soziales, ein "Kernressort für die deutsche Sozialdemokratie", wie Nahles betont. Heil bringe langjährige Erfahrung mit, sei als Fraktionsvize mit den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Arbeit befasst gewesen und habe sich um das Thema Weiterbildung bemüht. Die Kombination aus Arbeit und Bildung sei für die Zukunft des Landes "von größter Bedeutung", sagt Nahles. Heil sei jemand, der die Sozialpartnerschaft in Deutschland verstehe und hier auch bestens vernetzt sei. "Er ist ein sehr guter Verhandler", weiß Nahles aus den Koalitionsgesprächen. Als ehemalige Arbeitsministerin könne sie sagen, man müsse jeden Tag gut verhandeln, wenn man die vielen Vorhaben in diesem Ressort umsetzen wolle, die im Koalitionsvertrag stehen.

Nahles teilt außerdem mit, dass die SPD zwei Staatsminister mit Kabinettsrang stelle: Michael Roth im Auswärtigen Amt, und für internationale Kulturpolitik Michelle Müntefering.

Den Koalitionsvertrag wollen SPD, CDU und CSU am kommenden Montag unterschreiben. Am Mittwoch sollen Angela Merkel (CDU) im Bundestag als Kanzlerin wiedergewählt und das neue Kabinett ernannt und vereidigt werden. Danach hätte Deutschland 171 Tage nach der Bundestagswahl am 24. September eine neue Regierung - so spät wie nie in der Geschichte der Bundesrepublik.

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