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Längere Speicherfrist gefordert

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Daten zu Kriegsverbrechen - Längere Speicherfrist gefordert

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Auch in Deutschland gibt es Ermittlungsverfahren zu Kriegsverbrechen. Hinweise dazu sollen nun länger gespeichert werden dürfen.

Auch in Syrien wird von Kriegsverbrechen berichtet. Archivbild
Auch in Syrien wird von Kriegsverbrechen berichtet. Archivbild
Quelle: Anas Alkharboutli/dpa

Hinweise auf mutmaßliche Kriegsverbrecher sollen laut dem Bundesinnenministerium länger gespeichert werden dürfen. So soll die maximale Speicherfrist für Hinweise ohne Bezug zu einem konkreten Ermittlungsverfahren von 5 auf mindestens 30 Jahre verlängert werden.

Dass dies notwendig sei, habe sich bei den in Deutschland geführten Ermittlungsverfahren zum Krieg im ehemaligen Jugoslawien und zum Völkermord in Ruanda erwiesen. Aktuell erhalte die zuständige Behörde viele Hinweise zu in Syrien verübten Völkerrechtsverbrechen.

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