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Nach Kritik - De Maizière verteidigt Abschiebung nach Afghanistan

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Trotz massiver Kritik von Menschenrechtlern und Opposition sind acht Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben worden. Am Morgen landeten sie in Kabul. Bundesinnenminister de Maizière (CDU) verteidigte das Vorgehen.

Der schwere Anschlag in Kabul diese Woche hat die Diskussion um die Sicherheit in Afghanistan wieder angefacht. In Nürnberg versuchten Schüler, die Abschiebung eines Klassenkameraden zu verhindern. Für die, die es direkt betrifft, ist die Angst …

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Die Männer seien wegen "erheblicher Straftaten" verurteilt worden, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Sieben Afghanen seien direkt aus der Strafhaft, der achte Mann aus der Abschiebehaft in ihr Heimatland zurückgeführt worden. Es war die erste Sammelabschiebung von Afghanen seit dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Ende Mai.

Rückführungsabkommen mit Afghanistan

Die Maschine mit den abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen war am Dienstagabend vom Düsseldorfer Flughafen gestartet und am Mittwochmorgen in Kabul gelandet. Laut afghanischen Behörden sollten eigentlich zwölf Männer abgeschoben werden. Die Zahl wollte de Maizière nicht bestätigen. Oft würden die Bundesländer zu Flügen aber mehr abgelehnte Asylbewerber melden, als dann tatsächlich abgeschoben würden, sagte der Innenminister.

Deutschland hatte im vergangenen Oktober ein Rückführungsabkommen mit Afghanistan geschlossen, im Dezember wurde mit Sammelabschiebungen an den Hindukusch begonnen. Nach dem Sprengstoffanschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul Ende Mai setzte die Bundesregierung die Abschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber dann weitgehend aus.

Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium verständigten sich darauf, zunächst ein neues Lagebild zu erstellen. Lediglich Straftäter, Gefährder sowie Asylbewerber, die in ihrem Verfahren nicht kooperieren, durften weiter zwangsweise zurückgeführt werden. Ein für Ende Juni geplanter Abschiebeflug fand aber nicht statt, Medienberichten zufolge wegen der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in Kabul.

Neubewertung der Lage im Oktober

De Maizière sagte am Mittwoch, dass die Bundesregierung vorerst bei ihrer Linie bleibe, nur "Straftäter, Gefährder und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer" nach Afghanistan abzuschieben. Eine Neubewertung soll auf Grundlage des nächsten Berichts zur Sicherheitslage am Hindukusch getroffen werden, der im Oktober erwartet wird.

Eine Ende Juli vorgelegte Zwischenanalyse für Afghanistan nahm keine wesentlichen Veränderungen an der Lageeinschätzung vor. Die Sicherheitslage für die Menschen am Hindukusch sei regional unterschiedlich und hänge stark von individuellen Faktoren wie Herkunft, ethnischer Zugehörigkeit, Beruf und Geschlecht ab, heißt es in dem vertraulichen Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Sicherheitslage regional verschieden

Die afghanische Bevölkerung sei insbesondere dann gefährdet, wenn sie bei Kämpfen der Konfliktparteien zwischen die Fronten gerate. Kampfhandlungen fänden vor allem in südlichen Provinzen wie Helmand und Kandahar sowie in östlichen Provinzen wie Kunar statt. Deutlich sicherer seien Gebiete im Norden und Westen des Landes. Selbstmordanschläge stellten eine Bedrohung insbesondere für die städtische Bevölkerung dar.

Weniger ausschlaggebend ist dem Lagebericht zufolge, ob afghanische Sicherheitskräfte oder radikalislamische Taliban die Kontrolle über einen Raum ausüben. "Auch in den von Taliban beherrschten Gebieten gehen diese selten unmittelbar gegen die lokale Bevölkerung vor", so der Bericht.

Eine erhöhte Gefährdung gebe es aber für jene, die öffentlich gegen die Taliban Position bezögen oder "erkennbar von ihrer islamistischen Ideologie" abwichen wie etwa Konvertiten oder Angehörige sexueller Minderheiten. Auf Grundlage dieser Analyse entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit Mitte August wieder uneingeschränkt über die Asylanträge von Afghanen.

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