Sie sind hier:

Asylverfahren in der EU - Abschiebungen: Brüssel fordert Entschlossenheit

Datum:

Die EU-Kommission in Brüssel fordert von den EU-Staaten mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen. Innenkommissar Avramopoulos sagte in einem Interview, es dürfe "keinen Raum für einen Missbrauch des Systems" geben.

Der schwere Anschlag in Kabul diese Woche hat die Diskussion um die Sicherheit in Afghanistan wieder angefacht. In Nürnberg versuchten Schüler, die Abschiebung eines Klassenkameraden zu verhindern. Für die, die es direkt betrifft, ist die Angst …

Beitragslänge:
5 min
Datum:

"Rückführung und Rückübernahme sind von größter Bedeutung. Es ist nicht akzeptabel, dass diejenigen, die kein Bleiberecht in der EU haben, irregulär oder heimlich in den Mitgliedsländern bleiben. Wir müssen mutiger sein und zusammen ein europäisches Rückführungssystem aufbauen", sagte EU-Migartionskommissar Dimitris Avramopoulos der "Welt".

Koordination zwischen den Behörden verbessern

Es sei an der Zeit, Rückführungsverfahren in Europa zu straffen und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu verbessern. Konkret müssten die Mitgliedsländer die Koordination zwischen allen Behörden verbessern, die an dem Rückführungsprozess beteiligt sind, damit sicher gestellt sei, dass die Rückkehr auch effektiv durchgeführt werde. "Es darf keinen Raum für einen Missbrauch des Systems geben", betonte Avramopoulos. Wo Asylanträge gestellt würden, um Abschiebungen hinauszuzögern, sollten die EU-Länder beschleunigte Asylverfahren anwenden.

"Wenn das Risiko besteht, dass Personen die Auflagen nicht erfüllen und sich mit Blick auf eine Rückführungsentscheidung der Zusammenarbeit verweigern, dann sollten die Mitgliedstaaten sie, wenn nötig, in Abschiebehaft nehmen", sagte Avramopoulos. Dabei müssten aber Grund- und Menschenrechte beachtet werden.

Weniger Abschiebungen in Deutschland

Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex wurden allein im vergangenen Jahr mehr als 40 Prozent der insgesamt 305.000 Ausreiseentscheidungen nicht umgesetzt. In Deutschland ist die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017 leicht gesunken. Bis Ende Juni gab es rund 12.500 Abschiebungen, im vergleichbaren Vorjahreszeitraum waren es noch mehr als 13.700 - ein Minus von neun Prozent.

Die meisten Ausreisepflichtigen sind mit 72.375 Personen in Nordrhein-Westfalen registriert. Dort ist die Abschiebequote mit 4,4 Prozent aber besonders niedrig. In Bremen wurden im ersten Halbjahr nur 1,4 Prozent der Ausreisepflichtigen abgeschoben. Spitzenreiter bei Abschiebungen ist Mecklenburg-Vorpommern: Dort wurden 8,8 Prozent der Ausreisepflichtigen nach Hause zurückgeschickt.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.