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Debatte um Grundeinkommen - SPD hält an Hartz-IV-Prinzip fest

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Die Diskussion um die Ausgestaltung des sozialen Arbeitsmarktes beschäftigt die neue Regierung. Bundesfinanzminister Scholz möchte das Grundprinzip beibehalten.

Die Debatte um eine Hartz-IV-Reform ist in vollem Gange.
Die Debatte um eine Hartz-IV-Reform ist in vollem Gange. Quelle: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa

Ungeachtet der Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen hält die SPD nach Darstellung von Vizekanzler Olaf Scholz am Grundprinzip von Hartz IV fest. "Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage", sagte der Finanzminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Damit bezog sich der kommissarische SPD-Chef auf Äußerungen seiner Parteikollegen Stegner und Müller, die sich für ein Ende von Hartz IV in der bisherigen Form stark gemacht hatten.

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