Sie sind hier:

Die Wahlpflicht und ihre Folgen - Stell dir vor, es ist Wahl - und jeder geht hin

Datum:

Wer nicht wählen will, muss zahlen. In mehreren europäischen Ländern ist das Normalzustand. Auch in Deutschland sprechen sich Menschen für eine Wahlpflicht aus. Ein Blick in eine mögliche Zukunft.

In Deutschland ist der Gang zur Urne freiwillig, doch die Wahlbeteiligung sinkt seit Jahrzehnten. Wäre einen Wahlpflicht auch für Deutschland die Lösung?

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Deutschland, 10 Uhr, ein Sonntag im September 2021: Vor dem Wahllokal in der Uhlandschule im Mannheimer Stadtteil Neckarstadt, stehen die Menschen Schlange. Sie kommen nur langsam voran. Wer sich der Spitze nähert, zückt schon einmal seinen Ausweis. Eine Frau, die es gleich geschafft hat, ist verärgert: "Bei den vergangenen beiden Bundestagswahlen habe ich nicht gewählt."

Doch die 20 Euro Strafe, die sie als Nichtwählerin zahlen müsste, sind ihr dann doch zu viel. Ihr Ehemann, früher auch Nichtwähler, sieht die neue Wahlpflicht schon etwas gelassener. "Ich habe mir ein paar Wahlprogramme runtergeladen", sagt er, während er demonstrativ sein Handy zückt, "mich ein bisschen eingelesen. Sich informieren und vielleicht etwas verändern - das ist ja schon wichtig."

Der Wahlsonntag im September 2021 - so oder so ähnlich könnte er mit einer gesetzlichen Wahlpflicht aussehen. Bei der Bundestagswahl 2013 lag die Wahlbeteiligung bei 71,5 Prozent. Über 18 Millionen Menschen verzichteten darauf, ihre Stimme abzugeben. "Kein gutes Zeichen für den Zustand der Demokratie", sagt Wahlforscher Thorsten Faas von der Universität Mainz.

Mehr Wähler geben ihre Stimme ab

Es ist so gut wie sicher, dass durch eine Wahlpflicht mehr Menschen an die Urnen gehen würden. Das zeigen Beispiele aus anderen Demokratien: In Belgien und Luxemburg ist die Wahlpflicht gesetzlich verankert. Das Ergebnis dort: eine Wahlbeteiligung zwischen 91 und 92 Prozent.

Auch im schweizerischen Kanton Schaffhausen zeigt die Wahlpflicht Wirkung. Für Schweizer Verhältnisse ist die Wahlbeteiligung dort ungewöhnlich hoch. Bei der Nationalratswahl 2015 lag die Wahlbeteiligung in Schaffhausen bei 62,6 Prozent. Zum Vergleich: in anderen Kantonen gingen teilweise nur gut 37 Prozent an die Urnen. Die Schaffhauser sind sowohl bei kantonalen als auch bei Wahlen auf nationaler Ebene stimmfreudiger. Ein zusätzlicher Pluspunkt: Das politische Wissen nimmt zu. "Die Schaffhauser sind tatsächlich besser darüber informiert, was da zur Abstimmung gestellt wird", sagt Daniel Kübler vom Zentrum für Demokratie in Aarau in der Schweiz.

Aber könnten sich die Parteien tatsächlich über mehr Stimmen freuen? Kübler sieht nicht nur Nutzen in der Wahlpflicht: "Man kann sich schon fragen, was man davon hat, wenn die Stimmbeteiligung hoch ist, dafür aber auch die Zahl der ungültigen oder leeren Stimmen." In Schaffhausen sei der Anteil dieser Stimmen deutlich höher als in den anderen Kantonen. Auch in Belgien und in Luxemburg macht sich die Wahlpflicht in der Anzahl der ungültigen Stimmen bemerkbar.

Schränkt die Wahlpflicht unsere Freiheit ein?

Wichtigstes Gegenargument ist für viele in Deutschland aber das Grundgesetz. Dort ist die Freiheit der Wahl festgelegt. Eine Verpflichtung zur Wahl sehen besonders liberal eingestellte Menschen als Einschränkung dieser Freiheit.

Eine Sicht, die nicht alle teilen können. Als "minimale Freiheitseinschränkung gegen beachtliche Gleichheitsgewinne" bezeichnen die Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel und Alexander Petring die Wahlpflicht im Demokratie-Report der Friedrich-Ebert-Stiftung. Denn bisher geht vor allem die soziale Oberschicht wählen. Eine Wahlpflicht würde dieses Problem entkräften. Und: Eine Wahlpflicht wäre durch eine Änderung des Grundgesetzes möglich. Möglich, aber auch wirkungsvoll?

Erstwähler an die Urnen

Eine Idee für einen Kompromiss kommt aus Großbritannien: eine Wahlpflicht für Erstwähler. Das würde das Grundproblem angehen: Viele Nichtwähler sind jung. In Deutschland ist die Beteiligung in der Altersgruppe der unter 30-Jährigen mit 60 bis 65 Prozent am niedrigsten. In Großbritannien sieht es ähnlich aus. Deshalb forderte das britische Institut für Politikforschung (IPPR) bereits 2013 eine Wahlpflicht für Erstwähler.

Die britischen Wissenschaftler hoffen auf einen Gewöhnungseffekt in der Gruppe der jungen Wähler. Einzige Bedingung für diese Art der Wahlpflicht: Auf dem Wahlzettel solle es auch ein Kästchen mit dem Zusatz "keine der genannten Parteien" geben.

Diese Idee einer Enthaltungsstimme reiht sich zusammen mit der Wahlpflicht in eine lange Reihe von Lösungsvorschlägen ein. Alle haben eine steigende Wahlbeteiligung zum Ziel. Die Hoffnung ist dabei immer die Gleiche: Wenn mehr Menschen wählen gehen, zeigen die Ergebnisse genauer, was das Volk möchte.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.