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Bundestagswahl 2017 - Wann kommt die Wahl per Klick?

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Schuhe einkaufen, Fotos posten oder mit Freunden chatten - gerade jüngere Menschen in Deutschland verbringen viel Zeit im Internet. Gleichzeitig gehen in jungen Altersgruppen nur Wenige wählen. Wieso bietet die Bundesregierung bei der Bundestagswahl 2017 keine Wahl im Netz an?

Wie sicher sind die Bundestagswahlen 2017 vor Hackerangriffen? Kann die Wahl digital "gekapert" werden?

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Ein paar Mal mit dem Finger wischen und CDU und Grüne scheiden aus. Noch ein Wisch, da erscheint die Nachricht: "SPD und Du - It’s a Match!" Online auf dem Handy zu wählen, könnte so leicht sein. Gibt es bald eine Wahl-App zur Bundestagswahl - zum Beispiel nach dem Vorbild von Tinder? Zumindest ein Online-Wahlrecht sehen die meisten Deutschen positiv: Laut einer Umfrage des Software-Unternehmens Kaspersky Lab würde eine Mehrheit der Wahlberechtigten (56 Prozent) bei der kommenden Bundestagswahl gerne online abstimmen.

Gleichzeitig glauben 63 Prozent der Befragten, dass die Wahlbeteiligung jüngerer Wähler zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Bundestagswahl im Netz ansteigen würde. Glaubt man den Umfragen, könnte das Online-Wahlrecht die Demokratie stärken. Wieso führt Deutschland die Wahl im Internet dann nicht ein? Bevor dieser Wunsch vieler Deutschen in Erfüllung geht, müssen noch einige Probleme beseitigt werden.

Jede Wählerstimme im Internet muss nachvollziehbar sein

Eine Vorstufe der Online-Wahl hat das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2009 verboten. Warum? Bei der Bundestagswahl 2005 wurden in einigen Wahllokalen Wahlcomputer eingesetzt. Rund zwei Millionen Wähler hatten damals reibungslos an den Geräten abgestimmt. Doch die Richter bemängelten, dass niemand ohne technisches Wissen nachvollziehen könne, ob die eigene Stimme richtig gewertet würde.

"Wenn man nicht einmal in den Wahllokalen elektronische Wahlgeräte nutzen kann, wird man auch keine Wahl im Internet durchführen können", sagt Stefan Marschall. Er ist Professor für Politikwissenschaften an der Universität Düsseldorf. Auch der Bundeswahlleiter, der die Bundestagswahl organisiert und durchführt, verweist auf das Urteil. Auf der Website des Bundeswahlleiters wird es als der entscheidende Grund genannt, der Online-Wahlen in Deutschland bisher verhindert.

Steigende Wahlbeteiligung und Sicherheit bleiben ungewiss

Bleibt die Frage: Geben mehr junge Nichtwähler bei einer Wahl im Netz  ihre Stimme ab? Experten sind sich uneinig, ob durch Wahlen im Internet die Wahlbeteiligung in Deutschland steigen würde. "Die junge Generation der Digital Natives bis zum Alter von 35 Jahren würde bei einer Bundestagswahl im Netz verstärkt wählen", sagt einerseits Politikwissenschaftler Marschall.

"Will ich junge Menschen überzeugen zu wählen, spielt die Art der Wahl keine Rolle", hält Stephan Eisel dagegen. Eisel leitet die Forschungsgruppe "Internet und Demokratie" am Konrad-Adenauer-Institut. Für ihn ist das persönliche Interesse an Politik ein entscheidender Faktor dafür, ob jemand überhaupt wählt. Ihm kommt zu kurz, dass Wähler sich ihrer Verantwortung bewusst werden: "Der Wähler reflektiert seine Entscheidung eher an der Urne als beim schnellen Klick im Internet."

Risiko: Manipulation der Wahl

Sehr bewusst nehmen die Deutschen zumindest die potentiellen Gefahren einer Bundestagswahl im Netz wahr. Laut der Kaspersky-Umfrage halten 70 Prozent einen Hackerangriff für sehr wahrscheinlich. "Das größte Risiko ist eine mögliche Manipulation. Computer sind grundsätzlich unsicher, Hacker können vieles fälschen", sagt Rüdiger Grimm, IT-Sicherheitsexperte der Universität Koblenz. "Außerdem können sogenannte Clickstream-Daten, nämlich wer wann wo abgestimmt hat, in die falschen Hände geraten."

Bis ein sicheres Online-Wahlsystem in Deutschland eingeführt wird, kann es also noch dauern. "Ein sicheres Online-Wahlsystem kostet viel Zeit und ein Heidengeld", sagt auch Melanie Volkamer. Sie forscht als IT-Sicherheitsexpertin an der Universität Karlstad in Schweden. "Man muss mit vier bis fünf Jahren Vorlauf rechnen."

Deutschland kann von Estland lernen

Ein Land von dessen Erfahrungen Deutschland dabei profitieren kann, ist Estland. Mit seinen 1,3 Millionen Einwohnern ist es eines der wenigen Länder, die eine Stimmabgabe im Internet zulassen. Das System kommt gut an: Bei den Parlamentswahlen 2015 gaben über 30 Prozent der Wähler ihre Stimme online ab. Als Estland das Wählen im Netz 2007 zum ersten Mal bei einer Parlamentswahl zuließ, waren es noch fünf Prozent gewesen.

"Viele Interaktionen finden in Estland im Internet statt, das Land ist stark digitalisiert. Da passen Online-Wahlen gut dazu", sagt Politikwissenschaftler Marschall. IT-Sicherheitsexpertin Volkamer pflichtet ihm bei: "Der elektronische Personalausweis in Estland wird für die Steuererklärung oder Arztrezepte verwendet." Das Wählen im Internet sei der nächste logische Schritt gewesen. Gleichzeitig schränkt sie ein: "Das estländische Wahlsystem ist sicherheitstechnisch nicht auf einem Stand, der für eine Bundestagswahl in Deutschland ausreicht."

Deutsches Unternehmen als Vorreiter bei Online-Wahlen

Während es also bis zu einer Bundestagswahl im Netz noch einige Zeit dauern könnte, verdient ein deutsches Unternehmen bereits Geld mit Online-Wahlen. Die Firma "Polyas" kommt aus Kassel und verkauft ihr Programm für Online-Wahlen in Deutschland und im Ausland.

"Online zu wählen ist einfach, günstig und flexibel. Zu unseren Kunden gehören Hochschulen, Kirchen, Jugendparlamente und auch die GEMA", sagt Geschäftsführer Ralf Müller. Mit Blick auf eine mögliche Bundestagswahl im Internet prognostiziert er: "Deutschland ist technologisch so weit, dass in zehn Jahren wahrscheinlich Online-Wahlen angeboten werden."

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