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NPD-Aufmarsch in Hannover kann stattfinden

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Demonstration gegen Journalisten - NPD-Aufmarsch in Hannover kann stattfinden

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Die Polizei wollte einen geplanten Aufmarsch der NPD in Hannover verhindern. Das scheiterte vor Gericht. Ganz gibt die Polizei aber noch nicht auf.

NPD-Anhänger bei einer Kundgebung.
NPD-Anhänger bei einer Kundgebung.
Quelle: Matthias Balk/dpa/Archivbild

Die von der rechtsextremen NPD für heute geplante Demonstration in Hannover kann stattfinden. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes sei aus Sicht der Polizei unanfechtbar, sagte eine Polizeisprecherin. Im Raum stand, ob die Polizei noch das Bundesverfassungsgericht anruft. Die Polizei wolle aber prüfen, welche Beschränkungen der NPD-Demo es geben könne.

Die Polizeidirektion Hannover hatte die NPD-Demo mit erwarteten 100 Teilnehmern unter Verweis auf eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zunächst verboten. Die NPD-Klage dagegen hatte Erfolg. Das Verwaltungsgerichtgericht Hannover entschied, dass ein Totalverbot der Demo nicht verhältnismäßig sei. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg bestätigte am Freitagabend diese Entscheidung.

Die NPD-Demo wendet sich gegen kritische Journalisten. Gegen den Aufmarsch wollen am Samstag etwa 2.000 Menschen in Hannover für Pressefreiheit und gegen die Bedrohung von Journalisten demonstrieren. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Hannovers neuer Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) sollen am Nachmittag bei der Kundgebung des Bündnisses "bunt statt braun" reden.

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