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Ein Jahr Untersuchungshaft - Deniz Yücel - Erdogans wichtiges Pfand

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Vor einem Jahr ist Deniz Yücel inhaftiert worden, seitdem sind die deutsch-türkischen Beziehungen weitestgehend schlecht. Für Präsident Erdogan ist Yücel ein wichtiges Faustpfand.

Am Mittwoch ist es ein Jahr her, dass der Journalist Deniz Yücel festgenommen wurde. Er sitzt ohne Anklage im Gefängnis. Zum Jahrestag erscheint ein Buch mit Texten, die er in der Haft geschrieben und mit Hilfe seiner Anwälte rausgeschleust hat.

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Der Tag solle seinem Buch und seinen Unterstützern in Deutschland gehören, ließ Deniz Yücel über seinen Anwalt Veysel Ok ausrichten. Es solle nicht um seine Haftbedingungen gehen, und auch nicht darum, was er an diesem unseligen Jahrestag in seiner Zelle im Sicherheitsgefängnis Silivri tue. Am 14. Februar 2017 hatte sich der "Welt"-Korrespondent der Polizei in Istanbul gestellt. Es lag ein Haftbefehl gegen ihn vor. Er wollte nicht länger vor seinen Jägern davonlaufen, die ihn beschuldigen, die Terrororganisation PKK zu unterstützen.

"Wir sind ja nicht zum Spaß hier"

Deniz Yücel hat sich zu beschäftigen gewusst in den vergangenen 365 Tagen. Er hält regen Kontakt zu seiner Familie, Freunden, seinen Anwälten. Und er hat, zusammen mit seiner ehemaligen Kollegin bei der Berliner "Tageszeitung", Doris Akrap, ein Buch herausgegeben. "Wir sind ja nicht zum Spaß hier", heißt es. Es ist eine Sammlung bereits veröffentlichter Texte und Artikel, ergänzt um Aufzeichnungen aus der Haft. Nach einem Autokorso am Mittwoch in Berlin, organisiert vom Freundeskreis #FreeDeniz, soll das Buch der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

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Seit diesem Tag vor genau einem Jahr wird Yücel nun festgehalten, ohne Anklage. Ein Jahr Untersuchungshaft, ein Jahr juristisches und politisches Tauziehen um den mittlerweile prominentesten deutschen Inhaftierten in der Türkei. Yücels Fall steht im Focus der Öffentlichkeit, und er sucht sie ganz bewusst. Das kann ein Vorteil sein, oder auch ein Nachteil. Fünf weitere deutsche Staatsangehörige sitzen aus politischen Gründen in türkischer Haft. Ihre Namen kennt man nicht. Und wie man aus diplomatischen Kreisen in Ankara und Istanbul hört, wollen sie auch nicht, dass man ihre Namen erfährt. Sie befürchten sonst, wie Yücel zum Spielball politischer Interessen zu werden, was ihre Freilassung eher verzögern als beschleunigen könnte.

Nicht "Gegenstand schmutziger Deals werden"

Er wolle nicht Gegenstand schmutziger Deals werden, hatte Yücel in einem Interview mit der Deutschen Presse Agentur im Januar gesagt. Er bezog sich auf Diskussionen um deutsche Waffengeschäfte mit der Türkei und den Feldzug der türkischen Truppen gegen kurdische Milizen an der türkisch-syrischen Grenze. Die Bilder von deutschen Leopard-II-Panzern, die auf syrisches Gebiet rollten, hatten eine politische Diskussion entfacht, und diese Diskussion bremste eine Entwicklung aus, die gerade erst an Fahrt aufgenommen hatte.

Es gab an diesen Tagen im Januar die Hoffnung, dass Deniz Yücel bald freikommen würde. Andere deutsche Inhaftierte wie die Übersetzerin Mesale Tolu und der Menschenrechtler Peter Steudtner waren im Januar von türkischen Richtern auf freien Fuß gesetzt worden. Die Zeichen in den deutsch-türkischen Beziehungen standen auf Entspannung. Auf allen Ebenen wurden Zeichen der Annäherung gesendet. Außenminister Mevlüt Cavusoglu und sein deutscher Kollege Sigmar Gabriel trafen sich in Antalya und Goslar, tranken Tee, versicherten sich der gegenseitigen Freundschaft und des Willens, wieder respektvoll miteinander umzugehen.

Plötzlich wurde es wieder ruhig um Yücel

Und dann das: Es könne keine neuen Waffenlieferungen an die Türkei geben, solange Yücel in Haft sei, erklärte Gabriel in einem Interview. Da war der Geist der "schmutzigen Deals" aus der Flasche. Kurz darauf marschierten türkische Truppen in Syrien ein, mit deutschen Panzern, Gabriel verkündete, man lege nun alle Waffengeschäfte mit der Türkei erst mal auf Eis, und plötzlich wurde es wieder sehr ruhig um Deniz Yücels Fall.

Das türkische Justizministerium und Yücels Anwalt Veysel Ok hatten da gerade erst ihre Stellungnahmen in den Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem türkischen Verfassungsgericht abgegeben. Er sei hoffnungsvoll, sagte Ok damals, denn in dem offiziellen türkischen Schreiben seien keine neuen und ernsthaften Beschuldigungen aufgetaucht. Yücel sei rein aufgrund seiner journalistischen Arbeit beschuldigt, er müsse eigentlich bald freikommen, meinte Ok.

Kaum Hoffnung auf juristische Lösung

Hochsicherheitsgefängnis in der Türkei
Hochsicherheitsgefängnis Silivri Quelle: ap

Doch auch am Jahrestag seiner Inhaftierung sitzt Deniz Yücel weiter in seiner Zelle im Silivri-Gefängnis außerhalb von Istanbul, und es sieht nicht danach aus, dass sich daran bald etwas ändert. Denn auf eine juristische Lösung zu hoffen, scheint in der Türkei im Jahr 2018 wenig aussichtsreich. Am 11. Januar hatte das türkische Verfassungsgericht entschieden, die Untersuchungshaft der Publizisten Mehmet Altan und Sahin Alpay aufzuheben. Doch tags drauf weigerte sich das für die Umsetzung des höchsten Richterspruchs zuständige Strafgericht, die beiden Männer auf freien Fuß zu setzen. Sie sitzen bis heute hinter Gittern.

Der Rechtsstaat in der Türkei scheint ausgehebelt. So könnte tatsächlich nur ein Wink des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan Bewegung in den Fall Deniz Yücel bringen. Für Erdogan aber ist Yücel ein wichtiges Faustpfand gegenüber Deutschland und den Europäern. Und dieses Faustpfand wird Erdogan sicher nicht so schnell aus der Hand geben wollen.

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