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Kurz zur Koalition mit Grünen - "Chance, das Beste aus beiden Welten zu vereinen"

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In Österreich wollen die ÖVP und die Grünen eine Regierung bilden. Der designierte Kanzler Sebastian Kurz äußert sich im ZDF-Interview zu den Zielen der künftigen Koalition.

Mit den Grünen gebe es die Chance, das Beste aus beiden Welten zu vereinen, so Österreichs designierter Kanzler Kurz (ÖVP), man habe sich nicht wechselseitig auf Minimalkompromisse herunterverhandelt. Die "koalitionsfreien Räume" nennt er "praktikabel".

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Am Samstag ist die letzte Hürde genommen worden: Nachdem sich die Grünen auf ihrem Bundeskongress für eine Koalition mit der ÖVP ausgesprochen hatten, steht einer Regierungsbildung mit der Volkspartei nichts mehr im Wege.

Im Interview mit dem heute journal sprach der designierte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über die künftige Zusammenarbeit mit den Grünen: "Wir haben die Chance, das Beste aus beiden Welten zu vereinen", sagte er. Das bedeute "unsere konsequente Linie in der Migrationspolitik, unsere Ziele der Steuerentlastung und der Stärke des Standorts", betonte der ÖVP-Chef. Auf der anderen Seite stünden die "Ideen der Grünen im Kampf gegen den Klimawandel". Die beiden Koalitionsparter hätten demnach Politikbereiche definiert, in denen sie die Themenführerschaft hätten.

"Dialog wichtig"

Bei der Migrationspolitik wolle die ÖVP ihren "Kurs weiter fortsetzen". In Extremsituationen, etwa bei einem Krisenfall in der Migrationspolitik, behalte sich seine Partei aber vor, andere Mehrheiten im Parlament zu suchen. Außerdem stehe Österreich beim Konflikt zwischen den USA und dem Iran als möglicher Vermittler bereit. "Der Moment zeigt, dass Dialog wichtig ist", sagte Kurz.

Die ÖVP hatte Mitte November Verhandlungen mit den Grünen aufgenommen. Zuvor war sie als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen im September hervorgegangen. Die Grünen legten an Unterstützung zu und kehrten nach zweijähriger Pause ins Parlament zurück. Die Partei war noch nie Teil einer Bundesregierung in Österreich. Die beiden Parteien haben gemeinsam 97 Sitze im österreichischen Parlament, das insgesamt 183 hat.

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