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Nach deutschem Rückzug - EU-Staaten diskutieren Aus für Mission Sophia

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Die Anti-Schleuser-Mission Sophia steckt in einer Existenzkrise - besonders seitdem Deutschland angekündigt hat, vorerst auszusteigen. Ende März droht das Ende der Mission.

Deutschland will ab Februar kein Nachfolge-Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission „Sophia“ entsenden. Die EU will seit 2015 mit der Mission die Schleuserkriminalität eindämmen. Es wurden auch viele in Seenot geratene Migranten gerettet.

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Die Zukunft des europäischen Anti-Schleuser-Einsatzes im Mittelmeer ist nach den deutschen Rückzugsankündigungen ungewisser denn je. Italiens Innenminister Matteo Salvini drohte am Mittwoch erneut, einer weiteren Verlängerung der Marineoperation Sophia nur zustimmen zu wollen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von Migranten kommt, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet werden.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhob hingegen schwere Vorwürfe gegen die italienische Einsatzleitung. Diese soll zumindest das von Deutschland bereitgestellte Schiff bereits seit einem Dreivierteljahr nicht mehr in Mittelmeer-Regionen schicken, in denen Schleuserbanden unterwegs sind.

Von der Leyen wirft Italien Sabotage vor

Als Grund gilt, dass am Rande der Operation gerettete Migranten den Einsatzregeln zufolge nach Italien gebracht werden. Bislang waren es bereits an die 50.000 - allein die Bundeswehr hat bereits mehr als 22.000 Menschen aus Seenot gerettet. Die deutsche Marine sei zuletzt aber in die "entlegensten Ecken des Mittelmeeres" kommandiert worden und habe seit Monaten keine sinnvollen Aufgaben mehr gehabt, kritisierte von der Leyen. Dies sei der Grund für die am Dienstagabend kommunizierte Entscheidung, vorerst keine Schiffe mehr für den 2015 in der Flüchtlingskrise gestarteten Einsatz bereitzustellen.

Das eigentlich ab Februar eingeplante Schiff "Berlin" soll nach Angaben von der Leyens nun zu Übungen in die Nordsee geschickt werden. Die derzeit eingesetzte Fregatte "Augsburg" kehrt Anfang Februar nach Deutschland zurück. "Für uns ist wichtig, dass jetzt politisch in Brüssel geklärt wird, was die Aufgabe der Mission ist", sagte von der Leyen. Sollte der Streit um den Einsatz gelöst werden, könne die Bundeswehr innerhalb von zehn Tagen jederzeit wieder im Mittelmeer sein. Neben der Bekämpfung von Schleusern gehört mittlerweile auch die Überwachung eines Waffenembargos gegen Libyen sowie des Ölschmuggels auf dem Mittelmeer dazu.

Knackpunkt: Verteilung von Migranten in der EU

Wenn es in den kommenden Wochen zu keiner Einigung kommt, läuft der EU-Einsatz Ende März ersatzlos aus. Bis dahin gilt das aktuelle Mandat auch trotz der Ankündigung aus Berlin. Dass es zu einer Lösung des Streits kommt, ist derzeit nicht absehbar. Als Grund für den Kurs Italiens gilt nämlich die Weigerung von Ländern wie Ungarn oder Polen, einer verpflichtenden Verteilung von Migranten innerhalb der EU zuzustimmen.

Der Verband Deutscher Reeder (VDR) sieht das Szenario, dass der Einsatz eingestellt werden könnte, mit Schrecken. "Wenn (...) schon staatliche Schiffe nicht mehr retten, weil sie die Aufgenommenen nicht gesichert abgeben können, wie soll es dann Besatzungen und Schiffen der Handelsflotte gehen?", erklärte Präsidiumsmitglied Ralf Nagel am Mittwoch. Auch die Grünen äußerten erhebliche Bedenken gegen die Entscheidung der Bundesregierung. "Je weniger Schiffe, desto weniger Gerettete", warnte die Vorsitzende Annalena Baerbock.

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