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Maas bestätigt teilweisen Truppenabzug aus Irak

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Bundeswehr - Maas bestätigt teilweisen Truppenabzug aus Irak

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Das irakische Parlament hat gefordert, alle ausländischen Truppen sollen den Irak verlassen. Dem leistet die Bundeswehr nun teilweise Folge, wie Heiko Maas dem ZDF bestätigte.

Die Bundesregierung hat sich für einen Teilabzug der Bundeswehrsoldaten aus dem Irak entschieden. Außenminister Maas (SPD) sagte, dass deutsche Soldaten nach Jordanien verlegt werden.

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Das im Irak eingesetzte Kontingent der Bundeswehr zieht teilweise nach Jordanien und Kuwait ab. Das bestätigte Außenminister Heiko Maas in der Nacht dem ZDF: "Diese Verlegung wird jetzt in den nächsten Stunden stattfinden und wir werden in den nächsten Tagen entscheiden - nach den Gesprächen mit der irakischen Regierung, aber auch nach den Gesprächen mit unseren Partnern in der Anti-IS-Koalition, mit unseren Verbündeten der Nato - wie wir weiter verfahren werden."

Grund für die Verlegung sind die Spannungen nach der Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani. Danach hatte das Parlament in Bagdad die irakische Regierung aufgefordert, alle ausländischen Truppen des Landes zu verweisen. Auch den irakischen Luftraum sollen ausländische Truppen künftig nicht mehr nutzen dürfen. Deswegen würden vor allem die Standorte Bagdad und Tadschi "vorübergehend ausgedünnt", schrieben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Maas (SPD) an die Obleute im Bundestag. Beide bekräftigen, dass Gespräche zu einer Fortsetzung des Einsatzes im Irak mit der Regierung in Bagdad aber weiterliefen.

Maas besorgt über Erstarken der Terrormiliz IS

Zugleich betonte Maas: "Wir machen uns Sorgen. Wenn die internationalen Streitkräfte den Irak jetzt sehr schnell verlassen, wird der Anti-IS-Kampf beendet sein, der IS möglicherweise wieder erstarken und es wird zu einer großen Instabilität im Irak führen."

Wenn es dabei bleibt, wenn Parlament und Regierung keine ausländischen Streitkräfte mehr im Irak haben wollen, dann wird es auch keine deutschen Soldatinnen und Soldaten im Irak mehr geben können.
Heiko Maas, Außenminister

Deutschland werde "jede souveräne Entscheidung der irakischen Regierung respektieren", sagte Maas und stellte klar, dass Deutschland seine Unterstützung in einem international koordinierten Rahmen weiterführen wolle. "Wenn es dabei bleibt, wenn Parlament und Regierung keine ausländischen Streitkräfte mehr im Irak haben wollen, dann wird es auch keine deutschen Soldatinnen und Soldaten im Irak mehr geben können."

Die Bundeswehr verlegt einen Teil ihrer Soldaten aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait. "Ich halte den Abzug aus Sicherheitsgründen für unsere Soldaten vertretbar", so der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter.

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Aktuell 150 Bundeswehrsoldaten im Irak

Nach dem tödlichen US-Luftangriff auf Soleimani bereitet die Koalition gegen die Terrormiliz IS damit einen teilweisen Abzug aus dem Irak vor. So soll das Hauptquartier für den Einsatz "Operation Inherent Resolve" möglicherweise nach Kuwait verlegt werden.

Dies würde auch drei der in dem Hauptquartier eingesetzten Bundeswehrsoldaten betreffen. Im zentralirakischen Militärkomplex Tadschi sind 32 Soldaten für die Ausbildung irakischer Kräfte im Einsatz, die nun verlegt werden. Knapp 90 Bundeswehrleute sind im nordirakischen Kurdengebiet um die Stadt Erbil stationiert. Weil gerade ein Kontingentwechsel stattfindet befinden sich dort aktuell sogar 115 Soldaten. Deren Verlegung wird bisher nicht erwähnt. Insgesamt ist Deutschland mit 415 Soldaten an dem Einsatz beteiligt, darunter aktuell 150 im Irak.

Es kursierten auch Meldungen über einen US-Abzug aus dem Irak. Diesen dementierte die US-Regierung allerdings:

Archiv: Ein US-Soldat feuert eine Panzer-Abwehr-Rakete bei einer Übung in der Nähe der Al Asad Air Base im Irak AM 26.09.2018

Nach Tod von Soleimani -
US-Regierung dementiert Abzugspläne
 

Ein Schreiben über einen angeblichen US-Truppenabzug aus dem Irak hat für erhebliche Verwirrung gesorgt. Nun behauptet die Regierung: alles nur ein Missverständnis.

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