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EU-Marinemission im Mittelmeer - Deutschland setzt Beteiligung an Sophia-Mission vorerst aus

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Deutschland setzt die Beteiligung an der EU-Mission Sophia vorerst aus. Als Grund nennt das Verteidigungsministerium unter anderem das bald auslaufende EU-Mandat der Mission.

Die Fregatte «Augsburg» läuft zur Operation Sophia aus.
Die Fregatte "Augsburg" (Archivbild)
Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Deutschland wird zunächst einmal kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission "Sophia" entsenden. Das bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dem ZDF. Der Einsatz der aktuell eingesetzten Fregatte "Augsburg" endet demnach planmäßig am 6. Februar. Der Generalinspekteur der Bundeswehr informierte bereits den Außenausschuss des Bundestages.

Die Bundeswehr werde weiterhin deutsches Personal im Hauptquartier der Mission einsetzen. Nur eine Präsenz mit weiteren Schiffen sei auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Ein Grund für den Schritt sei das am 31. März auslaufende EU-Mandat der Mission. Das Mandat sei auch Rechtsgrundlage des Bundestagsmandats und damit des Bundeswehr-Einsatzes, sagte der Sprecher. Wenn die EU sich nicht auf eine Verlängerung des Mandats einige, fehle dem Einsatz also die Rechtsgrundlage.

Mandatsschwerpunkt verändert

Ein weiterer Grund sei, dass sich der Mandatsschwerpunkt in den vergangenen Monaten verändert habe. Die Hauptaufgabe sei nicht mehr gewesen, gegen illegale Schleuser vorzugehen. Stattdessen habe die "Augsburg" vermehrt dazu beigetragen, ein Lagebild zum Ölschmuggel und Waffenembargo gegen Libyen zu erstellen. Zusammen mit der Mandatsunsicherheit habe das den Ausschlag gegeben, vorerst kein weiteres Schiff zu entsenden.

Sollte sich die EU auf eine Fortsetzung des Einsatzes einigen, sei Deutschland aber grundsätzlich bereit, sich wieder am Einsatz zu beteiligen. Der Einsatzgruppenversorger "Berlin" werde sich in ruhender Bereitschaft in der Nordsee und im Nordatlantik aufhalten, an Manövern teilnehmen und im Falle einer politischen Entscheidung in Richtung Mittelmeer aufbrechen.

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