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Deutschland und Russland - Wirtschaftspartnerschaft geplant

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Die Wirtschaftsminister von Deutschland und Russland unterzeichnen eine Absichtserklärung für eine wirtschaftliche Effizienzpartnerschaft. Die Sanktionen bleiben jedoch bestehen.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Archivbild
Wirtschaftsminister Altmaier will eine intensivere Zusammenarbeit
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Deutschland und Russland haben erstmals seit Jahren ein Dokument über eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Deutsche Technologien sollen dabei helfen, die oft rückständige russische Wirtschaft flott für die Zukunft zu mache.

Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) betonte, dass die Sanktionen der EU gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts jedoch bestehen blieben. Die EU erwartet, dass mit dem neuen ukrainischen Präsidenten der Friedensplan für die Ostukraine umgesetzt wird.

Altmaier: "Große Investitionsvorhaben"

Die Konflikte haben zu einem enormen Rückgang des Wachstums im europäisch-russischen Verhältnis geführt.
Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister

"Selbstverständlich sind die ungelösten Probleme immer wie ein weißer Elefant im Raum", sagte Altmaier nach der feierlichen Unterzeichnung der Erklärung. Das Papier setze aber einen Rahmen für die Zusammenarbeit.

"Die Konflikte haben zu einem enormen Rückgang des Wachstums im europäisch-russischen Verhältnis geführt", sagte Altmaier. "Deshalb wollen wir diese Zusammenarbeit im Rahmen des Möglichen intensivieren", sagte er. Altmaier erinnerte daran, dass er unlängst in der Nähe von Moskau ein Daimler-Werk eröffnete. "Es gibt große Investitionsvorhaben anderer deutscher Unternehmen", sagte er, nannte aber keine Details. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die deutschen Investitionen in Russland die nötige Sicherheit bekämen.

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