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Castro-Nachfolger gewählt - Diaz-Canel ist neuer Präsident Kubas

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Kuba erlebt das Ende der Ära Castro, ein Jüngerer hat nun die Führung übernommen. Doch der neue Staatschef Miguel Diaz-Canel wird nicht unbedingt einen Kurswechsel anstoßen.

Zwei Jahre nach dem Tod seines Bruders Fidel Castro dankt Raúl Castro als Staatspräsident Kubas ab. Die Nationalversammlung wählte Miguel Diaz-Canel zu seinem Nachfolger.

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Seit im Januar 1959 die Rebellen um Fidel Castro den Sieg ihrer Revolution verkündeten und das Batista Regime stürzten stand an der Spitze des kubanischen Staates immer jemand, der mit Nachnamen Castro hieß. Das ändert sich heute, wenn Raul Castro offiziell das Präsidentenamt an Miguel Diaz-Canel übergibt.

Lernen aus den Fehlern der Sowjetunion

Der Wechsel kommt nicht überraschend. Kurz nachdem ein schwerkranker Fidel im Jahr 2008 die Macht offiziell an seinen Bruder abtrat, distanzierte sich dieser vom Persönlichkeitskult als Führungsprinzip und verkündete institutionelle Reformen. Darunter: Amtszeitbegrenzungen für Politiker, um das Veraltern der Führungsspitze zu verhindern. Das sei schon der Sowjetunion zum Verhängnis geworden, sagte Raul Castro.

Nun geht der inzwischen 86-jährige Raul selbst mit gutem Beispiel voran. Nach zehn Jahren im Amt ist Schluss, ein Jüngerer rückt nach. Miguel Diaz-Canel wird am Freitag 58 Jahre alt, mit 43 Jahren wurde er das jüngste Mitglied des Politbüros, des höchsten Organs der kommunistischen Partei Kubas, und seit 2013 ist er bereits Erster Vizepräsident des Landes.

Vor knapp zwei Jahren ist Fidel Castro gestorben, sein Bruder von Fidel, will nach 10 Jahren das Präsidentenamt abgegeben. Wohin steuert der Neue, Miguel Diaz-Canel?

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Kaum Aussicht auf einen Kurswechsel

Auch wenn einige Geschichten aus seiner Zeit als junger Provinzpolitiker Offenheit und Volksverbundenheit vermitteln, ein Kurswechsel ist von dem sorgfältig ausgesuchten Nachfolger nicht zu erwarten. Raul hatte, von ökonomischer Notwendigkeit getrieben, 2011 eine gewisse wirtschaftliche Öffnung herbeigeführt. In begrenztem Rahmen wurde Einzelhandel erlaubt, der Privaterwerb von Immobilien ermöglicht und verstärkt um ausländische Direktinvestoren geworben. In den letzten Jahren sind diese Reformen etwas stagniert.

William LeoGrande, Kubaexperte an der American University in Washington, D.C., beschreibt die Situation so: "Rauls Vermächtnis ist, dass er sozialistische Tabus brach, indem er einige marktwirtschaftliche Mechanismen einführte um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Er hat Kuba von einer sowjet-ähnlichen zentralen Planwirtschaft ins einundzwanzigste Jahrhundert geführt. Aber er hat diesen Prozess nicht zu Ende gebracht."

Von Nostalgie ist in Havanna nichts zu spüren

Diaz-Canels große Herausforderung wird es sein das Wirtschaftswachstum voranzutreiben ohne den Eindruck zu erwecken als gefährde dies in irgendeiner Art Kubas absolutes Bekenntnis zum Sozialismus. Um ihm dabei, auch gegen eventuellen Widerstand der alten Garde, den Rücken zu stärken will Raul vorerst Generalsekretär der kommunistischen Partei bleiben. Somit behält er die Kontrolle im Hintergrund.

Die meisten Kubaner messen dem Wechsel daher wohl wenig Bedeutung bei. Von der Nostalgie, die man im Ausland gerne dem Ende einer Ära zuschreibt, ist in Havanna wenig zu spüren. Den Menschen ist vor allem wichtig, dass es wirtschaftlich vorwärts geht. Sie wollen die Möglichkeit, ihren Lebensstandard zu verbessern.

Kubas Wirtschaft hängt am Tourismus

Und das hängt nicht nur von der eigenen Regierung ab. Seit sich die ehemaligen Erzfeinde USA und Kuba unter Barack Obama und Raul Castro vorsichtig annäherten hatte sich der Tourismus aus den USA zu einem zentralen Wirtschaftsfaktor entwickelt - und damit auch zu einer wichtigen Einkommensquelle für viele Kleinunternehmer. Der Mythos Kuba zog ungekannte Besucherströme auf die Insel. Unter Donald Trump sind die wieder versiegt. LeoGrande sagt: "Donald Trump hat die alte Politik der Konfrontation zurückgebracht deren Ziel Regimewechsel ist. Das hat die Atmosphäre zwischen den zwei Ländern vergiftet."  

Die Wahl eines neuen Präsidenten wird also vielleicht hauptsächlich im Ausland als Zäsur empfunden. Für die meisten Kubaner ändert sich vorerst wenig.

Die Köpfe des Machtwechsels

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