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"Die Nato ist kein Ponyhof"

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Nato-Treffen in London - "Die Nato ist kein Ponyhof"

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Feierlaune zum 70.? Bei der Nato Fehlanzeige! Im Interview erklärt die Politologin Claudia Major, warum sich Europa künftig stärker selbst um seinen Schutz kümmern muss.

Nato-Gipfel in London
Die Regierungschefs der Nato-Staaten bereiten sich auf den Beginn des Gipfels vor.
Quelle: AP

heute.de: Die politischen Spannungen in der Nato haben in letzter Zeit deutlich zugenommen. Welche Auswirkungen hat dies auf das Treffen der Bündnispartner in London?

Claudia Major: Zwischen den Nato-Partnern hat es immer wieder Streit gegeben: 29 Staaten unter einen Hut zu bringen, ist keine leichte Aufgabe. Die Nato ist kein Ponyhof! Dieses Nato-Treffen soll aber vor allem zeigen, dass die Allianz politisch funktioniert und im Ernstfall alle füreinander einstehen. Im Jahr des 70. Geburtstags der Nato geht es um ein klares Bekenntnis zum Verteidigungsbündnis nach dem Motto: Wir sind stark und wollen alle miteinander weitermachen. Es gibt aber drei Risiken: die USA, Frankreich und die Türkei.

Beim Nato-Gipfel gibt es viele Streitpunkte: China rückt als mögliche Bedrohung in den Fokus, Erdogan stellt Bedingungen. Aus London berichtet ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen.

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heute.de: Sie meinen, Vertreter dieser Staaten könnten für unangenehme Überraschungen sorgen?

Major: Wir brauchen nur an den Brüsseler Nato-Gipfel im vergangenen Jahr zurückdenken, bei dem es US-Präsident Trump geschafft hat, mit seinen Kommentaren das Bild der Einigkeit zu konterkarieren. In der Öffentlichkeit blieb der Eindruck des politischen Zerwürfnisses haften. Trump ist immer für Überraschungen gut. Ein zweiter Knackpunkt ist die Türkei: Es gab in der Allianz – vor allem von französischer Seite – enorme Kritik am militärischen Vorgehen der Türkei in Nordsyrien. Die Frage ist, ob dieses Thema nochmal hochkocht.

heute.de: Die Nato versteht sich auch als Wertegemeinschaft: Folgerichtig müsste das Bündnis die türkische Militäroffensive in Nordsyrien zum Thema machen, nicht wahr?

Die Nato muss mit schwierigen Alliierten fertig werden. Historisch gesehen war die Nato auch nicht immer der Club der demokratischen Staaten.
Claudia Major über den Umgang der Nato mit der Türkei

Major: Es gibt viele Nato-Partner, denen es derzeit schwerfällt, sich in einer Wertegemeinschaft mit der Türkei zu betrachten. Die Herausforderung für die Nato ist, dass sie keine unliebsamen Mitglieder ausschließen kann. Das lässt der Nato-Vertrag nicht zu. Die Nato muss mit schwierigen Alliierten fertig werden. Historisch gesehen war die Nato auch nicht immer der Club der demokratischen Staaten. Im Kalten Krieg hat man die Wertedimension sehr stark strategischen Interessen untergeordnet.

heute.de: Frankreichs Staatspräsident Macron hat jüngst den "Hirntod" der Nato diagnostiziert. Wie geschwächt ist die Nato derzeit tatsächlich?

Major: Ich finde die Wortwahl vom Hirntod sehr drastisch und deshalb auch kontraproduktiv. Gleichzeitig weist Macron korrekterweise auf das Problem hin, dass es in der Nato gerade politisch ordentlich rumpelt und er fordert Antworten dafür. Macron hat im selben Gespräch aber auch gesagt, dass die Nato militärisch funktioniere.

heute.de: In welcher Rolle sehen Sie Deutschland in der aktuellen Gemengelage?

Major: Deutschland hat einerseits seit 2014 einiges gemacht, zum Beispiel seine Verteidigungsausgaben von 33 Milliarden auf 47 Milliarden Euro gesteigert. Das ist zwar immer noch weit entfernt von dem viel diskutierten Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Da wären wir bei 80 oder 90 Milliarden. Aber es gibt diese Steigerung und es gibt auch ein stärkeres militärisches deutsches Engagement, etwa mit Truppen im Baltikum. Andererseits drückt sich Deutschland noch immer um die Frage herum, wie wir für Sicherheit in Europa sorgen wollen, wenn sich die USA abwenden sollten.

heute.de: Sehen Sie Ansätze, dass Europäer und US-Amerikaner in absehbarer Zeit wieder näher aneinanderrücken oder läuft es darauf hinaus, dass die Europäer ihre Verteidigung stärker allein organisieren müssen, etwa durch den Aufbau einer europäischen Armee?

Auf dem Nato-Gipfel in London herrscht eine angespannte Stimmung: Frankreichs Präsident Macron, US-Präsident Trump und der türkische Präsident Erdogan sorgen für Zündstoff.

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Major: Die Europäer müssen auf jeden Fall mehr tun. Ich sehe aber keinen Automatismus, dass es in der EU läuft, wenn es in der Nato nicht mehr läuft. Ich bin überzeugt, dass wir mit einem starken transatlantischen Verhältnis besser aufgestellt sind in der europäischen Verteidigung. Es geht eher darum, anzuerkennen, dass die geografischen Interessen der USA künftig eher woanders liegen werden, nämlich in Asien, und wir unterschiedliche Interessen haben. Bislang hatte die USA die politische Führungsrolle in der Nato und sie haben es geschafft, wie der starke Familienvater alle an einen Tisch zu bringen und Einigkeit zu stiften. Wenn die USA ihr Engagement reduzieren, ist das für die Europäer ein politisches und militärisches Problem.

heute.de: Also doch eine Emanzipation vom transatlantischen Partner?

Major: Heute hängen die Europäer stark von den militärischen Fähigkeiten der Amerikaner ab. Die Lücken zu füllen, ist eine Langzeitaufgabe. Wir müssen uns überlegen, wie wir das, was wir politisch in Europa aufgebaut haben, auch militärisch besser schützen können – ohne primär auf die Hilfe der USA angewiesen zu sein.

Das Interview führte Marcel Burkhardt.

Inside Nato - ein Dreiteiler von ZDFinfo

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