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Gestörtes Verhältnis - Die Nato und der Problemfall Türkei

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Die Stimmung zwischen Nato und Türkei ist auf einem Tiefpunkt. Davon profitiert besonders Russland. Denn die enttäuschte Türkei hat in Putin einen scheinbar verlässlichen Partner.

Das russische Flugabwehrsystem S-400.
Das russische Flugabwehrsystem S-400.
Quelle: Russian Defence Ministry Press S/epa/dpa

"Wir haben die S-400 nicht gekauft, um sie in der Transportkiste zu lassen", ätzte Mevlüt Cavusoglu, der türkische Außenminister, Richtung Washington. Dort hatte sein Kollege gerade gefordert, das russische Luftabwehrsystem S-400 nicht in Betrieb zu nehmen. Man rede weiter miteinander über das Problem, meinte US-Außenminister Mike Pompeo. Ja, die Nato-Mitglieder Türkei und USA reden weiter miteinander. Doch zumeist reden sie aneinander vorbei. Und das schon seit geraumer Zeit.

Im Juli begann die Auslieferung jenes Luftabwehrsystems, das, seitdem die Bestellung bekannt wurde, für Ärger mit der Nato und Washington sorgt. Dass die Türkei ein eigenes System braucht, bestreitet ernsthaft niemand. Bislang hatten die Nato-Partner USA, Italien oder Spanien Batterien entlang der syrischen Grenze aufgestellt zum Schutz vor Raketenangriffen kurdischer Milizen und vor allem den Truppen der Terrormiliz Islamischer Staat. Nachdem diese zum Teil abgezogen worden waren, bemühte sich Ankara um den Kauf amerikanischer Patriot-Raketen. Doch der Deal scheiterte, angeblich an zu hohen Preisforderungen und der Weigerung Washingtons, türkische Firmen an der Produktion des Abwehrsystems zu beteiligen.

Türkei sieht sich gefangen zwischen Trump und Putin

Zunächst hatte sich Ankara um französische oder chinesische Alternativen bemüht. Doch vor allem ein Handel mit China wurde von Seiten Amerikas abgelehnt. So entschied man sich schließlich für das Angebot aus Moskau. Und das aus mehreren Gründen. Ankara sei gefangen zwischen einem unzuverlässigen und unberechenbaren Partner, US-Präsident Donald Trump, auf der einen und dem starken Mann in der Region, Wladimir Putin, auf der anderen Seite, meint der türkische Sicherheitsexperte Metin Gürcan. In der Krisenregion Mittlerer Osten sei es im Interesse Ankaras, seine strategischen Partnerschaften zu diversifizieren.

Putin will die Türkei als trojanisches Pferd benutzen. Er will Streit in die Nato tragen.
Metin Gürcan, Sicherheitsexperte

Das westlich dominierte Nato-Bündnis sei für die Türkei zwar weiterhin wichtig, doch gerade wegen des Syrien-Krieges vor der Haustür müsse sich Ankara auch mit Moskau arrangieren. "Putins Strategie ist sehr weise", sagt Gürcan. "Putin will die Türkei als trojanisches Pferd benutzen. Er will Streit in die Nato tragen. Er will, dass die Türkei ihr strategisches Bündnis mit der Nato überdenkt. Er will, dass die Nato gelähmt wird." Und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan scheint zurzeit durchaus interessiert daran, sich mit den Nato-Partnern anzulegen, die - so jedenfalls die türkische Sicht der Dinge - das Land in der Syrien-Frage im Stich gelassen haben.

Für Erdogan passt das ins Bild einer seit dem niedergeschlagenen Putschversuch vom Juni 2016 gestörten Beziehung. Acht Monate habe es damals gedauert, bis das Verteidigungsbündnis einen hohen Vertreter in die Türkei entsandte, um über die Ereignisse zu sprechen. Der russische Präsident dagegen besuchte Ankara bereits eine Woche nach dem Putschversuch. Das wurde in der Türkei aufmerksam registriert.

Türkei setzt auf eigene militärische Stärke

Und auch was den Kampf gegen die auch in Europa und den USA als Terrorgruppe gelistete Kurdische Arbeiterpartei PKK angeht, fühlt sich Ankara im Stich gelassen. Der syrische PKK-Ableger YPG kämpfte an der Seite amerikanischer Truppen gegen den Islamischen Staat. Die USA rüsteten YPG-Milizen aus und trainierten sie. Washington war nicht bereit, die Kurdenmiliz fallen zu lassen und den Nato-Partner Türkei zu unterstützen. Auch der Rückzug der US-Truppen aus Syrien im Oktober und der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien hat das Verhältnis nicht entspannt. Im Gegenteil.

Die westlichen Nato-Partner kritisierten unisono den Vormarsch türkischer Truppen im syrisch-türkischen Grenzgebiet. Sollte die Türkei von kurdischen Milizen in Syrien angegriffen werden, gelte Artikel 5 des Nato-Vertrages nicht, hieß es aus Brüssel. Die anderen Nato-Mitglieder würden der Türkei in diesem Fall nicht zur Seite stehen, denn schließlich sei die Aggression von der Türkei ausgegangen, der kollektive Verteidigungsfall trete somit nicht ein. Für Ankara ist dies ein weiterer Grund, sich unabhängiger zu machen von der westlichen Militärallianz und stärker auf eigene militärische Stärke zu setzen.

Türkei und Russland planen weitere Rüstungsprojekte

Seit Langem strebt die Türkei nach einem Ausbau der eigenen Rüstungsindustrie auch durch Beteiligung an der Produktion ausländischer Waffensysteme wie der amerikanischen F35-Tarnkappenbomber. Aus Angst vor russischer Militärspionage hatte Washington die Zusammenarbeit mit Ankara beim F35-Programm aufgekündigt. Das russische S-400-Luftabwehrsystem könne die neue Kampfbomber-Technologie ausspähen, wenn sich F35-Bomber der türkischen Luftwaffe mit dem S-400-Radar vernetzten, so die Angst in Washington und Brüssel. Kaum mussten türkische Ingenieure und Jetpiloten, die im Rahmen des F35-Programms in den USA ausgebildet wurden, die Heimreise antreten, kam das Angebot aus Moskau.

Nun planen Russland und die Türkei, die Kooperation bei verschiedenen Rüstungsprojekten zu verstärken. Ankara orientiert sich Richtung Osten und provoziert damit seine Nato-Partner aufs Neue. Die jüngsten Streitpunkte zwischen Ankara, Brüssel und Washington werden wichtige Themen sein beim Gipfeltreffen anlässlich des 70. Geburtstages der Nato in London. "Der Ärger um die S-400-Raketen ist Ergebnis eines sehr interessanten Prozesses", meint Sicherheitsexperte Gürcan. "Präsident Putin macht das zurzeit sehr geschickt. Ich denke, er ist im Moment sehr zufrieden mit sich."

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