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Vor der Bremen- und Europawahl - SPD bangt um Hochburg Bremen

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Die Europawahl, vielleicht aber noch mehr die Bürgerschaftswahl in Bremen, könnten für die SPD zum nächsten Desaster werden. In der Partei wächst die Nervosität.

Eine  Flagge der SPD
Das Bundesland Bremen gilt als rote Bastion, seit Kriegsende stellt die SPD ununterbrochen den Regierungschef. Doch die Serie könnte reißen. Ein Wahlbeben am 26. Mai könnte auch Berlin erschüttern.
Quelle: imago

Eine klare Antwort darauf, wie es für die SPD weitergeht, ist noch nicht gefunden. Gerüchte um einen Putsch gegen die Vorsitzende werden dementiert. Dennoch kann sich Andrea Nahles nicht sicher sein, am Tag nach den Wahlen in Bremen und Europa das Zepter des Handelns allein in der Hand zu haben.

Seit über 70 Jahren ist Bremen rot. Die Nachkriegsgeschichte der Hansestadt ist ohne die SPD nicht zu schreiben. Was die Forschungsinstitute allerdings für die Wahlen am Sonntag voraussagen, könnte die Partei in schwere Turbulenzen bringen.

CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder.

Politbarometer Extra - CDU in Bremen knapp vor SPD

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Sieling strebt offenbar rot-grün-roten Senat an

Zum ersten Mal liegt die SPD in den Umfragen nur auf Platz zwei hinter einer Union, die mit einem Politik-Novizen ins Rennen geht. Der Bremer Bürgermeister verweist auf die schlechte Verfassung der Bundespartei, die seine Bremer SPD nach unten gezogen habe. Und einige Genossen sagen hinter vorgehaltener Hand: wenn die letzte sozialdemokratische Bastion in Deutschland fällt, dann fällt auch die Parteispitze.

Allerdings wird sich umgekehrt der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling die Frage gefallen lassen müssen, ob nicht auch die Bremer SPD nach über sieben Jahrzehnten die Abnutzungserscheinungen bei den Wählern mit zu verantworten hat. Es dürfte auch das eine oder andere hausgemachte Problem sein, warum die Genossen an der Weser nicht mehr recht überzeugen können.

Am nächsten Sonntag finden die Europawahlen statt - doch nicht nur die: Auch in Bremen wird gewählt. Das kleinste Bundesland könnte für die Zukunft der GroKo in Berlin von großer Bedeutung sein, denn den Sozialdemokraten, die seit über 70 Jahren den …

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Entscheidend für das Überleben der Parteispitzen in Bremen wie in Berlin dürfte am Ende aber nicht das reine Wahlergebnis sein, sondern ob die Hansestadt weiter von der SPD geführt und regiert wird. Denn die meisten Stimmen bei der Wahl heißt ja noch lange nicht eine Mehrheit im Parlament zu haben. Sieling strebt offen einen rot-grün-roten Senat an. Das könnte im traditionell links tickenden Bremen funktionieren. Die Bremer SPD bliebe also am Ruder – und die Parteivorsitzende Nahles hätte ein Problem weniger. Wenn es denn so kommt.

Barley - sympathisch aber nicht überzeugend?

Gänzlich anders sähe die Schuldfrage bei den Europawahlen aus. Dessen Ergebnis haben allein die Bundesgenossen und die Spitzenkandidatin zu verantworten. Es war Andrea Nahles, die über Monate die derzeitige Justizministerin Barley gedrängt hat, als Nummer Eins in den Europawahlkampf zu ziehen. Glaubt man den Umfragen, hat Barley nicht gezogen. Viele attestieren ihr, sympathisch aber eben nicht überzeugend zu sein.

Ihr Vorgänger als Spitzenkandidat, Martin Schulz, empfand den Europawahlkampf von SPD und Barley als so fürchterlich langweilig, dass er eine eigene Kampagne in Gang gesetzt hat. Schulz hatte vor fünf Jahren aus heutiger Sicht beachtliche 27 Prozent geholt. Bei Barley wird also am Sonntag mit großer Wahrscheinlichkeit ein fetter Balken nach unten zeigen.

Verantwortung liegt bei SPD-Spitze Nahles

Dafür wird eine die Verantwortung übernehmen müssen: die Parteivorsitzende. Seit etwas mehr als einem Jahr ist Andrea Nahles im Amt und die SPD kommt nicht aus dem Umfrage- und dem Wahltief. Bremen und Brüssel könnten Niederlage drei und vier für Vorsitzende werden. Nicht wenige Genossen zweifeln daran, dass Nahles noch die richtige ist. Schon machen in Berlin Gerüchte die Runde, eine Gruppe von Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen würden nach den Wahlen gegen die Fraktionsvorsitzende putschen - mit Martin Schulz an der Spitze.

Bislang hat Andrea Nahles alle innerparteilichen Angriffe abwehren können. Sie ist in ihrer Partei breit vernetzt und hat damit ihren Verbleib an der Spitze absichern können. Aber allein die Tatsache, dass solche Gerüchte im politischen Berlin diskutiert werden, zeigt, wie fragil die Situation der SPD-Vorsitzenden ist. Daran werden die Wahlergebnisse am Sonntag nichts ändern – im Gegenteil.

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