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Klausurtreffen der neuen SPD-Fraktion - Andrea Nahles im neuen Machtzentrum der SPD

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Die Fraktion ist das neue Machtzentrum der SPD und Andrea Nahles die neue starke Frau an ihrer Spitze. Das klingt eindeutig, heißt aber noch lange nicht, dass es einfach wird. Ein Blick ins neue Machtgefüge der Sozialdemokratie.

Die SPD-Fraktion kommt in Berlin zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Dort soll unter anderem über die künftige Parlamentsarbeit beraten werden, so Nick Leifert, ZDF-Korrespondent in Berlin.

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Heute kommt die SPD-Fraktion zu einer Klausur zusammen. Was in den letzten Jahren, als die Sozialdemokraten in einer Goßen Koalition noch mitregierten, kaum jemanden interessierte, bekommt ganz neue Aufmerksamkeit. Denn die Fraktion ist das neue Machtzentrum der SPD.

Wähler werden SPD an Andrea Nahles messen

Lars Bohnsack
Lars Bohnsack ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio Quelle: ZDF

Die herbe Niederlage bei der Bundestagswahl steckt den Genossen noch in den Knochen. Zwar hat Niedersachsen für einen Lichtblick gesorgt, an der grundsätzlichen Situation der SPD hat das aber nichts geändert. Und demnach auch nicht an den Aufgaben. Anders als 2009 und 2013 muss die Partei ihr desaströses Abschneiden wirklich aufarbeiten, die personelle, strukturelle und inhaltliche Erneuerung in die Wege leiten.
Da nach dem Gang in die Opposition kaum noch Ämter zu verteilen sind und die meisten politischen Schlachten in den nächsten vier Jahren im Bundestag geschlagen werden, steht vor allem eine Person künftig ganz weit vorne: Andrea Nahles. Sie ist die Oppositionsführerin und die neue starke Frau der SPD. Vor allem an ihr wird der Wähler künftig messen, ob die Sozialdemokratie in Deutschland noch eine politische Kraft ist oder ein Auslaufmodell wie in vielen anderen europäischen Ländern.

Erfolgreich, gut vernetzt - einfach wird es trotzdem nicht

Trotz so mancher Mätzchen, die von ihr noch in Erinnerung sind, wie zum Beispiel das Singen des Pippi-Langstrumpf-Liedes im Bundestag, wird sie von niemandem mehr unterschätzt, weder innerhalb der Partei noch außerhalb. In der SPD ist Nahles extrem gut vernetzt, hat jahrzehntelange Erfahrung, ist dabei selten einem Konflikt aus dem Wege gegangen, hat sogar einen Parteivorsitzenden Müntefering zum Rücktritt gezwungen. Als Arbeitsministerin hat sie ziemlich geräuschlos die Herzensanliegen der SPD in der Großen Koalition wie Rente mit 63 und den Mindestlohn umgesetzt. Was ihr auch den Respekt der Kabinettskollegen von der Union eingebracht hat.

Von Nahles, die mal die Jusos anführte und eine der lautesten Kritikerin von Gerhard Schröders Agendapolitik war, einen klaren Kurswechsel nach links zu erwarten, wäre allerdings falsch. Forderungen aus ihrer Fraktion nach einem Linksschwenk lehnt Nahles ab. Das hängt zum einen damit zusammen, dass sie die SPD weiter als Volkspartei präsentieren will, zum anderen wohl auch mit den schnöden Machtverhältnissen in ihrer Fraktion. Der rechte Seeheimer Kreis hat viel Gewicht. In der Fraktionssitzung nach der Bundestagswahl setzten sie gleich auf eher schmutzige Art einen der Ihren als parlamentarischen Geschäftsführer durch. Nahles erste schwierige Aufgabe besteht wohl darin, die Fraktion beisammen zu halten und als geschlossene Oppositionskraft zu präsentieren.

Wer sitzt wo auf dem Personalkarussell?

Das allein dürfte nicht einfach werden. Da keine Minister- oder Staatssekretärsstellen mehr zu vergeben sind, konzentriert sich alles auf die zu vergebenden Restposten. Wer wird stellvertretender Fraktionsvorsitzender, wer wird welchen Ausschuss im Bundestag leiten. Und was wird aus den ehemaligen SPD-Ministern? Lassen die sich tatsächlich in die zweite Reihe setzen? Wer werden die jungen Gesichter sein, die einen Neuanfang symbolisieren? Und an welcher Stelle? Das allerdings wird wohl erst Ende des Jahres entschieden.

Der schwierigere Teil ist die Antwort auf die grundsätzliche Frage: quo vadis SPD? Auch dafür wollen sich Partei und Fraktion Zeit nehmen. Erste Vorschläge sollen auf dem Parteitag Anfang Dezember präsentiert werden. Der Wahlverlierer Schulz und die Oppositionsführerin Nahles betonen immer wieder, gemeinsam die SPD erneuern zu wollen. Die veränderten Machtverhältnisse in der SPD deuten aber darauf hin, dass Andrea Nahles dabei den Ton angeben wird.

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