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Diesel-Fahrverbote - FDP fordert Prüfung der Grenzwerte

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Die FDP beklagt "Fahrverbote ohne genaue Verursacheranalyse der Grenzwertüberschreitungen". Mit einem Antrag wollen die Liberalen eine Änderung erreichen.

Viele deutsche Städte haben bereits Fahrverbote oder planen sie.
Viele deutsche Städte haben bereits Fahrverbote oder planen sie. Quelle: Arne Dedert/dpa

Die FDP will Grenzwerte und Messungen für Dieselfahrzeuge auf den Prüfstand stellen. Die FDP-Fraktion plant, eine Initiative im Bundestag einzubringen. Danach soll der Bundestag die Regierung auffordern, "auf europäischer Ebene auf ein Moratorium zur Aussetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie hinzuwirken".

Nur durch einen Aufschub und eine Überprüfung der Grenzwerte ließen sich weitere "Fahrverbote im großen Stil verhindern", sagte Oliver Luksic, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

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