ZDFheute

Ministerium legt Entwurf vor

Sie sind hier:

Diesel-Fahrverbote - Ministerium legt Entwurf vor

Datum:

Das Bundesverwaltungsgericht hat Fahrverbote für Dieselautos erlaubt. Für die geplanten rechtlichen Regelungen liegt nun ein Entwurf auf dem Tisch.

Fahrverbot in Hamburg.
Fahrverbot in Hamburg.
Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa

Das Umweltministerium hat einen Entwurf zu Fahrverboten für Dieselautos vorgelegt. Darin heißt es, dass Fahrverbote "in der Regel nur in Gebieten in Betracht" kommen, in denen die NO2-Belastung 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel überschreitet. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm.

Fahrverbote bei einer nur geringen Grenzwert-Überschreitung seien nicht verhältnismäßig. Das Bundesverwaltungsgericht hatte Fahrverbote für zulässig erklärt, wenn sie verhältnismäßig sind.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.