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Internetkonzerne - Digitalsteuer: Einführung in EU gescheitert

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Digitalkonzerne zahlen weniger Steuern als klassische Betriebe. Dies ist vielen in der EU ein Dorn im Auge, doch ein regulierender Gesetzesvorschlag wurde abgelehnt.

Olaf Scholz (l) begrüßt Eugen Teodorovici in Brüssel.
Olaf Scholz (l) begrüßt Eugen Teodorovici in Brüssel.
Quelle: Francisco Seco/AP/dpa

Die Einführung einer europäischen Digitalsteuer für Konzerne wie Google und Facebook ist gescheitert. Ein deutsch-französischer Kompromissvorschlag für die Besteuerung von Online-Werbeerlösen scheiterte am Widerstand einiger EU-Finanzminister. Es gebe fundamentale Bedenken, sagte Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici. Rumänien hat derzeit den EU-Vorsitz inne.

Deutschland und Frankreich hatten versucht, eine Umsatzsteuer in Höhe von drei Prozent auf Online-Werbeerlöse einzuführen.

Widerstand aus Irland, Schweden und Dänemark

Steuerfragen müssen in Europa einstimmig verabschiedet werden. Widerstand gab es von Irlands Finanzminister Paschal Donohoe. Irland beherbergt unter anderem Facebook in Europa. Auch Schweden und Dänemark waren gegen die Steuer.

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