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SPD versichert Vertragstreue

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Diskussion um Zukunft der GroKo - SPD versichert Vertragstreue

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Die Führungskrise in der SPD kann auch zur Gefahr für die Große Koalition werden. Übergangs-Parteichefin Dreyer erklärte nun, dass sich ihre Partei an Verträge halte.

Malu Dreyer wird die SPD kommissarisch mitführen.
Malu Dreyer wird die SPD kommissarisch mitführen.
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

Die SPD-Spitze hat der Union zugesichert, sich an den Koalitionsvertrag halten zu wollen. "Wir haben uns nach einem Mitgliedervotum entschieden, in die Große Koalition einzugehen, und wir sind vertragstreu", sagte Malu Dreyer, eine der drei kommissarischen Parteivorsitzenden.

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz verwies auf den Koalitionsvertrag und die darin enthaltene Revisionsklausel. Das weitere Verfahren mit Blick auf die Klausel soll bei einer Vorstandssitzung besprochen werden.

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