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Ringen im Atomkonflikt - Chinas Außenminister zu Besuch in Pjöngjang

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Die Fortschritte im Atomstreit mit Nordkorea haben eine Flut diplomatischer Aktivitäten ausgelöst. Chinas Außenminister besucht Pjöngjang, in Tokio ist ein Dreier-Treffen geplant.

Der chinesische Staatsrat und Außenminister Wang Yi (l) am 02.05.2018 in Pjöngjang
Wang Yi (l.), chinesischer Außenminister Quelle: dpa

Vor dem geplanten Gipfel von US-Präsident Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un laufen die diplomatischen Konsultationen auf Hochtouren. Chinas Außenminister Wang Yi traf am Mittwoch zu "eingehenden Gesprächen" in Pjöngjang ein, wie Chinas Außenministerium mitteilte. Er ist der seit Jahren höchste chinesische Besucher in Nordkorea und könnte bei seiner zweitägigen Visite auch von Machthaber Kim Jong Un empfangen werden.

Abe plant Dreier-Treffen

Japans Regierungschef Shinzo Abe plant nächsten Mittwoch in Tokio ein Dreier-Treffen mit Chinas Premier Li Keqiang und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In. Moon will seine Kollegen über seinen ersten Gipfel mit Kim am vergangenen Freitag unterrichten. Bei dem historischen Treffen im Grenzort Panmunjom hatte der Machthaber seine Bereitschaft zum vollständigen Abbau seiner Atomwaffen erklärt.

In Kürze wird auch mit einer Ankündigung gerechnet, wo der Ende Mai oder Anfang Juni geplante Gipfel von Kim und Trump stattfinden wird. Zuletzt hatte Trump auch wieder Panmunjom ins Spiel gebracht, wo ein Treffen auf beiden Seiten der streng gesicherten Grenze stattfinden könnte. Zuvor war in Spekulationen auch Singapur genannt worden.

Mit "Freiwilligen" gegen Südkorea

Bei dem Gipfel hatten Moon und Kim vereinbart, das heute noch gültige Waffenstillstandsabkommen zum Ende des Korea-Krieges 1953 möglichst noch in diesem Jahr durch einen Friedensvertrag zu ersetzen. Dafür sollen Gespräche zu dritt mit den USA oder zu viert mit China geführt werden. China hatte im Korea-Krieg mit "Freiwilligen" an der Seite des Nordens gegen Südkorea und eine aus den USA und 15 weiteren UN-Staaten bestehende Streitmacht gekämpft.

Weiter unklar ist die Zukunft der gegenwärtig noch immer 28.500 in Südkorea stationierten US-Soldaten. Nach Informationen aus Südkorea ist der Norden von seiner Position, den US-Truppenabzug als Vorbedingung für Friedensgespräche zu stellen, abgerückt. Südkoreas Präsident Moon hatte am Mittwoch erklären lassen, die Stationierung von US-Truppen sei eine Vereinbarung zwischen den USA und Südkorea und sei nicht verknüpft mit etwaigen Friedensverträgen. Die USA äußern sich zu der Streitfrage derzeit nicht. Eine Sprecherin des Außenministeriums sagte jüngst, die USA wollten nicht den Verhandlungen vorgreifen.

Enge Abstimmung verabredet

Im Zuge seiner Charmeoffensive seit Jahresanfang hatte Machthaber Kim Ende März überraschend China besucht und die alte Freundschaft wiederbelebt. Nach Jahren der frostigen Beziehungen wegen seiner Atom- und Raketentests und der von China als größter Handelspartner umgesetzten internationalen Sanktionen hatten sich beide Seiten dabei wieder angenähert und eine enge Abstimmung verabredet.

Das Ringen um eine diplomatische Lösung im Atomkonflikt bringt auch China, Japan und Südkorea einander wieder näher. Zu dem Dreier-Treffen am Mittwoch in Tokio reist mit Li Keqiang erstmals seit acht Jahren wieder ein chinesischer Premier nach Japan. Erstmals seit sechs Jahren besucht mit Moon wieder ein südkoreanischer Präsident Tokio. Das letzte Dreier-Treffen war im November 2015 in Seoul.

Beziehungen seit Jahren angespannt

Seit Jahren sind die Beziehungen Chinas und Südkoreas mit Japan wegen der rechtskonservativen Politik von Regierungschef Abe und dessen Umgang mit der japanischen Kriegsvergangenheit angespannt. Chinas Premier wird Japan von Dienstag bis Freitag besuchen und auch von Kaiser Akihito empfangen, berichtete Chinas Außenamtssprecherin Hua Chunying vor Journalisten in Peking. In diesem Jahr feiern China und Japan den 40. Jahrestag ihres Freundschaftsvertrages. Der Besuch werde die Beziehungen zwischen China und Japan weiter verbessern und auf eine normale Bahn bringen, zeigte sich Hua Chunying überzeugt. Mit gemeinsamen Bemühungen beider Seiten habe sich das Verhältnis wieder verbessert. Es gebe "bedeutende Möglichkeiten für eine Fortentwicklung".

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