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Falsche Abgas-Software? - Durchsuchungen bei BMW

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Auch BMW hat jetzt Besuch von der Justiz gehabt - es geht um Abgas-Software. Volkswagen hatte ebenfalls die Ermittler im Haus - dieses Mal wegen des Verdachts falscher CO2-Angaben.

Die BMW-Zentrale in München, aufgenommen am 16.01.2017
Ermittlungen auch bei BMW: Zentrale in München Quelle: dpa

Die Staatsanwaltschaft München hat BMW wegen des Anfangsverdachtes einer unzulässigen Software zum Abschalten der Diesel-Abgasreinigung am Dienstag ins Visier genommen. Die Konzernzentrale in München und ein Standort in Österreich seien von insgesamt etwa 100 Beamten durchsucht worden, teilte die Behörde mit. BMW bestätigte das. Die Strafverfolger erklärten: Es bestehe der Anfangsverdacht, dass BMW "eine prüfstandsbezogene Abschalteinrichtung verwendet" habe. Sie hätten am 27. Februar ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Betrugsverdachtes eingeleitet.

Schon länger ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Abgasbetrugsverdachts auch gegen die Volkswagen-Tochter Audi. Die Ermittler in beiden Verfahren tauschten sich aus, erklärte ein Insider. Es geht bei BMW um 11.400 Fahrzeuge, die der Autobauer zurückrufen wolle, erklärte das Unternehmen. Bei internen Tests sei festgestellt worden, dass eine korrekt entwickelte Software irrtümlich den falschen Modell-Versionen zugeordnet worden sei. "Unverändert geht die BMW Group davon aus, dass es sich bei dem Vorfall um eine fehlerhafte Software-Zuordnung handelt und nicht um eine gezielte Manipulation der Abgasreinigung", ergänzte BMW.

Besuch auch bei VW

Auch bei VW wurde die Justiz in der Zwischenzeit wieder vorstellig. Anfang März seien wegen des Verdachts der Marktmanipulation erneut Büros in der Wolfsburger Konzernzentrale durchsucht worden, bestätigte der Braunschweiger Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe am Dienstag. Die "Wirtschaftswoche" hatte darüber berichtet. Es geht um möglicherweise falsche Verbrauchsangaben und den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid.

Bei den neuen Ermittlungen gegen Unbekannt dreht es sich vor allem um eine Ad-hoc-Mitteilung von VW vom Dezember 2015. Gut einen Monat vorher, nämlich Anfang November 2015 und damit kurz nach Bekanntwerden des Dieselskandals, hatte VW zunächst mitgeteilt, es gebe "Anhaltspunkte für weitere Unregelmäßigkeiten". Bei 800.000 Autos sei es zu "nicht erklärbaren Werten" bei CO2-Messungen gekommen. Das legte nahe, dass für diese Autos die Verbrauchsangaben falsch sein könnten. Am 9. Dezember 2015 widerrief VW die Angaben und verschickte eine Ad-Hoc-Mitteilung, wonach nur neun Modellvarianten und insgesamt rund 36.000 Autos betroffen seien. Volkswagen geht davon aus, der Publizitätspflicht ordnungsgemäß nachgekommen zu sein.

Nicht die einzigen Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft hat nun Hinweise dafür, dass diese zweite Ad-hoc-Mitteilung "objektiv inhaltlich falsch" war, wie ihr Sprecher Ziehe sagte. "Wir haben Anhaltspunkte, dass mehr Fahrzeuge betroffen sind." Die genaue Zahl steht noch nicht fest. "Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob Mitarbeiter von Volkswagen grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben", erklärte Ziehe.

Neben den neuen Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Ausstoß von CO2 laufen zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen Volkswagen-Mitarbeiter, darunter auch Manager. Insgesamt geht es um Verfahren gegen 49 mutmaßlich Beteiligte - bei 39 wegen der Software-Manipulation rund um den Stickstoffdioxidausstoß, gegen 6 wird im Zusammenhang mit falschen CO2- und Verbrauchsangaben ermittelt. In drei Fällen geht es um Marktmanipulation, hinzu kommen Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter, der zum Löschen von Daten aufgerufen haben soll.

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