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Eigenbedarfskündigung: Einzelfall zählt

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Bundesgerichtshof - Eigenbedarfskündigung: Einzelfall zählt

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Bei Eigenbedarf hat der Mieter normalerweise wenig Chancen. Es sei denn, es ist ein Härtefall. Nun hat der BGH entschieden, dass die Gerichte genauer hinschauen müssen.

BGH verhandelt über Mieter-Kündigungen wegen Eigenbedarfs
BGH verhandelt über Mieter-Kündigungen wegen Eigenbedarfs
Quelle: Uli Deck/dpa

Gerichte müssen bei Eigenbedarfskündigungen in jedem Einzelfall genau prüfen, ob ein Mieter vor die Tür gesetzt werden kann oder ob er wegen eines Härtefalls in der Wohnung bleiben darf. Das unterstrich der Bundesgerichtshof bei zwei Verhandlungen über Eigenbedarfskündigungen.

Angesichts von Wohnungsnot und immer mehr älteren Mietern bereitet die Härteklausel Gerichten zunehmend Probleme. Der BGH sieht deshalb die Tendenz, dass Fälle "nicht in gebotener Tiefe" behandelt würden.

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