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Vor Brexit-Gipfel am Sonntag - Hauch von Showdown: May trifft Juncker

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In Brüssel soll am Sonntag das Brexit-Abkommen verabschiedet werden, am liebsten unverzüglich. Nachverhandlungen will die EU vermeiden, geordnet soll der Austritt trotzdem zugehen.

Archiv: Anti-Brexit-Demonstranten vor dem Parlament, aufgenommen am 15.11.2018 in London
Anti-Brexit-Proteste vor dem britischen Parlament (15. November 2018).
Quelle: AP

Es ist eine zähe Woche für die Brexit-Verhandler der Europäischen Union und der Blick über den Ärmelkanal macht noch weniger Freude. Jeder Tag ist eine potentielle Gefahr für den 585 Seiten langen Austrittsvertrag, der mühsam in 17-monatigen Verhandlungen entstanden ist. Die Lust in Brüssel, das Abkommen nochmal nachzuverhandeln, es aufzuschnüren, zu zerreden tendiert gegen Null. Verabschieden bitte, schnell, Augen zu und durch.

Und so wird die Kritik, die in den letzten Tagen auch in Europa halblaut bis laut geäußert wurde, schnell weggeatmet. Ja, die Spanier dürfen nochmal verlangen, dass der Status von Gibraltar auf keinen Fall im Unklaren gelassen werden könne und die Fischerei-Nationen meckern, dass ihre Forderungen im Vertrag fehlen - scheitern lassen aber dürfen die 27 EU-Mitgliedsstaaten das Austrittsabkommen nicht.

Die EU will unbedingt einen geordneten Brexit

Die Europäische Union will mit aller Kraft einen geordneten Austritt Großbritanniens erreichen. Wenn dieser aber scheitert, dann nicht wegen Europa. Das ist die Devise in Brüssel.

Sowohl Theresa May, britische Premierministerin, als auch die EU-Verhandlungsführer versuchen den Kritikern des Brexit-Vertrags-Entwurfs diesen „schmackhaft zu machen“, mit Blick auf zukünftige Beziehungen. Nachverhandlungen soll es nicht geben.

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Und deshalb ist die EU-Kommission, die für die Mitgliedsstaaten die Verhandlungen führt, auch gewillt, Theresa May so gut wie nur irgend möglich zu helfen. Mit einem "Afternoon Tea Date" mit EU-Kommissionschef Juncker zum Beispiel. Zur Vorbereitung des EU-Sondergipfels am Sonntag reist May an diesem Mittwoch nach Brüssel, dort kommt sie am späten Nachmittag mit EU-Kommissionspräsident Juncker zusammen. Theresa May soll zu Hause noch einmal zeigen können, dass sie bis zum Schluss hart verhandelt: etwa über die politische Erklärung, die das künftige Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien beschreiben soll und deren Text noch bis zum Gipfel am Sonntag ausformuliert wird. Sie ist das Vehikel, das den Brexit-Befürwortern das Austrittsabkommen schmackhaft machen soll.

Auch kritische Brexiteers noch überzeugen

Je rosiger die Aussichten der (rechtlich nicht bindenden) Erklärung über eine anspruchsvolle, enge, fruchtbare und überhaupt wunderbare Beziehung, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass manch ein Brexiteer das Austrittsabkommen doch noch schlucken könnte. So lautet das gemeinsame Kalkül von May und der EU.

Am Sonntagmittag dürfte ein vorläufiger Seufzer der Erleichterung im Europaviertel zu hören sein, wenn, ja wenn, das Scheidungsabkommen und die politische Erklärung von 27 + 1 Mitgliedsstaat offiziell bestätigt worden sind. 

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