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Ein Jahr 19. Bundestag - Der Ton hat sich geändert

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Vor einem Jahr begann die 19. Bundestags-Legislaturperiode. Er will arbeiten, verharrt aber im Krisenmodus. Auch durch den Einzug der AfD hat sich der Ton verändert. Ein Rückblick.

Vor knapp einem Jahr hat der aktuelle Bundestag seine Arbeit aufgenommen – zum ersten Mal mit der AfD. Die Debatten sind seitdem feindseliger und aggressiver geworden. Ein Rückblick.

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Präsenz zeigen und provozieren - nach dieser Devise agiert die AfD im Bundestag. Seit der konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 sitzt die Partei im deutschen Parlament. Mit 12,6 Prozent war sie als drittstärkste Kraft in den Bundestag eingezogen.

In Umfragen liegt die 2013 gegründete AfD seit Monaten über ihrem Wahlergebnis, aktuell erreicht sie laut aktuellem ZDF-Politbarometer 16 Prozent. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik konnte sich damit eine Partei am rechten Rand des Parteiensystems flächendeckend etablieren.

Rede- statt Arbeitsparlament?

Struktur und Kultur im Bundestag hätten sich durch die Präsenz der AfD verändert, sagt Politikwissenschaftler Thorsten Faas. "Es wird mehr gesprochen, es wird intensiver gesprochen." Der Bundestag entwickle sich eher zu einem Rede- statt einem Arbeitsparlament.

Dem widersprach Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki im ZDF-Morgenmagazin deutlich: "Der deutsche Bundestag arbeitet sehr intensiv, vor allem deshalb, weil er fünf, sechs Monate aufholen muss, die zur Regierungsbildung gebraucht wurden", betonte er. Insgesamt sei das Parlament lebendiger geworden: "Es ist wirklich interessanter geworden, weil nicht alle Argumentationen der AfD von vornherein schlecht sind und nicht alle Argumentationen von Grünen, Linken und den Freien Demokraten von vornherein gut sind", sagte der FDP-Vize.

Grafik - Mehr Hohn und Spott im Bundestag
Mehr Hohn und Spott im Bundestag
Quelle: ZDF / Lars Seefeldt

Radikalisierung der Sprache

Die AfD hat laut Fraktionschef Alexander Gauland "den Korridor des Sagbaren im Bundestag ausgeweitet". Auf das Scheitern von AfD-Kandidaten für Ausschussposten sagt er im Januar: "Wenn man Krieg haben will im Bundestag, dann kann man auch Krieg haben." Im Mai handelt sich Weidel einen Ordnungsruf ein, weil sie "Kopftuchmädchen" als "Taugenichtse" bezeichnet. Mit seiner Kritik an einem "entarteten Doppelpass" sorgt der Abgeordnete Gottfried Curio für Kritik.

Um ihre Empörung über die AfD auszudrücken, greifen auch andere Abgeordnete zu derben bis hin zu drastischen Worten. In der Haushaltsdebatte im September sagt der SPD-Abgeordnete Martin Schulz, Gauland gehöre auf den "Misthaufen" der deutschen Geschichte - angesichts dessen früherer Äußerung, die Nationalsozialisten seien "nur ein Vogelschiss" gewesen. Der SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs nennt "Rechtsradikale im Parlament unappetitlich" und "hässlich", worauf die AfD-Fraktion geschlossen den Saal verlässt.

Bundestagsvizepräsident Kubicki im ZDF-Morgenmagazin

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Der Ton im Bundestag sei tatsächlich etwas rauer - insgesamt, nicht nur bei der AfD, sagt FDP-Vize Kubicki im ZDF. Die AfD nutze als Stilmittel die Provokation. "Und das auch bis an die Grenze des Erträglichen", betonte er. Allerdings sei das laut Bundesverfassungsgericht auch "bis an die Grenze der Beleidigung" im Sinne eines Meinungsaustausches zulässig.

"Es ist tatsächlich bunter geworden. Und gerade die Abgeordneten der AfD versuchen, die Grenze der Sprache immer weiter auszutesten." Die anderen Fraktionen "geben oder nehmen sich da gar nichts". "Mittlerweile ist eine Debattenkultur eingerissen, die darin besteht, dass man die jeweils andere Seite provozieren will." Er riet zu mehr Gelassenheit, da sich das Stilmittel der Provokation irgendwann erschöpfe.

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