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Ein Jahr nach Putschversuch - Erdogans neue Türkei

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Wenn Furkan an die Nacht des 15. Juli 2016 denkt, trübt sich sein Blick. Der Luftwaffenkadett war beim Putschversuch in der Kaserne, wurde aber unehrenhaft entlassen - und findet keine Arbeit mehr. Mit dem anschließenden Ausnahmezustand schuf Präsident Erdogan eine neue Türkei.

Was wirklich geschehen ist, in der Nacht vom 15. Juli 2016 ist noch immer nicht hundertprozentig geklärt. Was die Folgen sind, ist bekannt: 115.000 Menschen wurden bislang aus ihren Arbeitsverhältnissen entlassen, 55.000 Menschen verhaftet. Auch die …

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"Wir waren mal Helden, jetzt werden wir als Verräter beschimpft", sagt Furkan. "Wenn man bedenkt, dass ich mit meinen Kameraden die ganze Nacht unbewaffnet in der Kaserne rumgesessen habe, ist das schon tragikomisch." Wenn Furkan an die Nacht des 15. Juli 2016 zurückdenkt, trübt sich sein Blick.

Der Luftwaffenkadett, der seinen eigentlichen Namen aus Angst vor Repressionen nicht nennen möchte, war mit seiner Einheit in einem Luftwaffenstützpunkt in Ankara, als die Militärschüler plötzlich F-16 Kampfflugzeuge im Tiefflug über die Stadt donnern hörten. Sie schalteten den Fernseher ein und erfuhren, dass die Bosporusbrücken in Istanbul von Soldaten abgeriegelt wurden, Flugzeuge das Parlament angriffen. Ein Putsch der Armee.

Anfang vom Ende der Militärkarriere

Aber welcher Armee? Furkan und seine Kameraden sind völlig überrascht. Ihr Hauptmann ratlos. Im Stützpunkt herrscht Chaos. Schließlich befiehlt ein Offizier die Verlegung in eine andere Kaserne, weil ihm die Lage zu unsicher erscheint. Die Helikopter, die sie ausfliegen sollen, kommen nicht mehr zum Einsatz.

Luc Walpot
Luc Walpot, Studio Istanbul Quelle: zdf

Am Morgen löst sich Furkans Einheit auf. Er geht nach Hause. Da weiß er noch nicht, dass es das Ende seiner Militärkarriere sein wird, die noch gar nicht richtig begonnen hatte. Mit 13 tritt er als Schüler in die Militärakademie ein, er will F-16 Kampfpilot werden. In der Putschnacht steht der 22-Jährige kurz vor dem Abschluss seiner Pilotenausbildung. Dann der Filmriss. Er wird festgenommen, sechs Monate Untersuchungshaft, vorläufige Freilassung. Jetzt wartet er auf den Prozess. Aus der Armee wurde er unehrenhaft entlassen. "Arbeit finde ich jetzt keine mehr. Denn auf meiner Sozialversicherungskarte ist vermerkt, dass ich per Präsidialdekret im Ausnahmezustand entlassen wurde. Dann winkt jeder Arbeitgeber gleich ab."

Kein Rückhalt für Aufstand

In der Nacht des 15. Juli stellen sich tausende Bürger mutig den Panzern und Gewehren der aufständischen Soldaten in den Weg, um die Demokratie zu retten. 294 Menschen bezahlen diesen Widerstand gegen die Putschisten mit ihrem Leben. Der Aufstand scheitert, die Putschisten können nur einen Teil der Streitkräfte hinter sich vereinen, und es gibt keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung für den blutigen Aufstand.

Staatspräsident Erdogan holt sofort zum Gegenschlag aus. Er lässt den Ausnahmezustand verhängen. Auftakt einer beispiellosen Welle von Verhaftungen und Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst.

"In der Türkei wird nichts mehr so sein wie vor dem 15. Juli", sagt der Präsident im Mai dieses Jahres beim Parteitag seiner AKP. Da hat er gerade in einer höchst umstrittenen Volksabstimmung die Verfassung ändern lassen. Politische Gegner wie die Vorsitzenden der linken, prokurdischen HDP, hat er vor dem Referendum ausgeschaltet, sie wegen angeblicher Terrorunterstützung inhaftieren lassen.

115.000 Beamte aus dem Dienst entfernt

Das zurückliegende Jahr hat die Türkei verändert, den Graben zwischen Erdogan-Anhängern und seinen Kritikern noch erheblich vertieft. Im Ausnahmezustand sollten die Verantwortlichen des Putsches gestellt und vor Gericht gebracht werden. Doch der Präsident nutzt die Sondervollmachten, um gegen Kritiker jeder Couleur vorzugehen, auch wenn offensichtlich ist, dass die Verfolgten mit der Putschnacht rein gar nichts zu tun haben.

Die Zahlen sind erschreckend: 115.000 Beamte wurden aus dem Dienst entfernt. Soldaten, Polizisten, Richter, Staatsanwälte, Ministerialbeamte, Lehrer und Universitätsprofessoren.
55.000 Menschen wurden als angebliche Terrorunterstützer festgenommen. Mehr als 160 Journalisten sitzen im Gefängnis, darunter auch der Reporter der Tageszeitung " Welt", Denis Yücel. Die Pässe von 50.000 Bürgern wurden eingezogen. Diese Verdächtigen dürfen das Land nicht mehr verlassen. Hunderte Vereinigungen, Schulen, Krankenhäuser, Stiftungen, Gewerkschaften und Medieneinrichtungen wurden von Amts wegen geschlossen oder verboten.

Klima der Angst

Die Folgen für die Zivilgesellschaft sind deutlich spürbar. Ein Klima der Angst hat sich im Land ausgebreitet. Und der Resignation. Es reicht, die Kinder auf die falsche Schule geschickt zu haben, ein Konto bei der falschen Bank zu unterhalten, oder eine falsche App auf dem Handy zu haben, um in das Visier der Strafverfolgungsbehörden zu gelangen. Niemand ist mehr sicher.

Im Mai begann das Verfahren gegen die 200 mutmaßlichen Hauptbeteiligten der Putschnacht. Doch in den Haftanstalten warten noch tausende Bürger darauf, dass ihnen überhaupt eine Anklageschrift zugestellt wird. Wer per Sonderdekret seinen Job verloren hat, unter Terrorverdacht verhaftet wird, hat keine juristische Einspruchsmöglichkeit, so steht es im Gesetz über den Ausnahmezustand. Den Betroffenen bleibt nur die Möglichkeit, bei einer fünfköpfigen Sonderkommission Beschwerde einzulegen. Die Erfolgsaussichten sind gering. Experten schätzen, dass es 15 Jahre dauern könnte, bis die mehreren zehntausend Einsprüche abgearbeitet sind.

"Ausnahmezustand Beginn eines zivilen Putsches"

"Adalet", Gerechtigkeit, fordert angesichts dieser Entwicklung die Oppositionspartei CHP, und trifft damit auf breite Zustimmung bei dem Teil der Gesellschaft, der verhindern will, dass das Land unter dem autoritären Kurs von Präsident Erdogan in einen Unrechtsstaat abgleitet. "Am 15. Juli letzten Jahres hatten wir einen versuchten Putsch. Aber am 20. Juli wurde ein Ausnahmezustand ausgerufen, den wir als den Beginn eines zivilen Putsches sehen. Und der Hauptakteur dieses Putsches is Recep Tayyip Erdogan!", sagt Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu.

450 Kilometer ging er zu Fuß von Ankara nach Istanbul. Zum Abschluss seines "Gerechtigkeitsmarschs" strömten am vergangenen Wochenende mehr als eine Million Bürger zusammen, fest entschlossen, der Willkür Erdogans Einhalt zu bieten.

Der Präsident will stattdessen in der Nacht zum Samstag eine Rede an das Volk halten zum Gedenken an die Opfer des Putsches. Im Parlament in Ankara, um 2 Uhr 32 nachts, dem Zeitpunkt, als im letzten Jahr dort die Granaten einschlugen. Sprechen wird Erdogan dabei in erster Linie zu seinen Anhängern. Die Abgeordneten der Oppositionsparteien CHP und HDP wurden nicht eingeladen.

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