Ausschusschef beklagt Hass und Hetze

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Eingaben an den Bundestag - Ausschusschef beklagt Hass und Hetze

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Bürger, denen der Schuh drückt, können sich mit einer Eingabe an den Petitionsausschuss wenden. Und das tun auch viele Menschen, doch nicht immer finden sie den richtigen Ton.

CDU-Bundestagsabgeordneter Marian Wendt. Archivbild
CDU-Bundestagsabgeordneter Marian Wendt. Archivbild
Quelle: Sven Braun/dpa

Ähnlich wie in der politischen Debatte wird auch der Ton in den Eingaben an den Bundestag immer rauer. Diese Erfahrung hat der Petitionsausschuss des Parlaments gemacht. Hass und Hetze finden auch Eingang in die Petitionen, sagte der Vorsitzende Marian Wendt (CDU).

2018 erreichten rund 13 200 neue Eingaben das Parlament. In etwa zwei Dritteln der Fälle geht es laut Wendt um Anliegen einzelner Bürger, etwa Probleme mit der Rente oder dem Jobcenter. Häufig könne der Ausschuss helfen.

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