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SPD-Chefs gegen Rüstungsexporte

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Einschränkung gefordert - SPD-Chefs gegen Rüstungsexporte

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Deutschland exportierte 2019 Rüstungsgüter für etwa acht Milliarden Euro - ein Rekord. Die neuen SPD-Chefs wollen das nun drastisch senken.

Die SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Archivbild
Die SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Archivbild
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Die neue SPD-Spitze will die deutschen Waffenexporte merklich einschränken und stellt zugleich die Stationierung von US-Atomwaffen hierzulande infrage. Mit Blick auf deutsche Waffen in Krisenregionen sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans der Funke Mediengruppe: "Die Bundesregierung muss Waffenexporte restriktiver handhaben."

Auch Co-Chefin Saskia Esken forderte, "dass Deutschland weniger Waffen exportiert". Die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte hatten 2019 einen neuen Rekordwert erreicht.

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