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Macrons erstes Jahr im Élysée - Der Chef bin ich

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"Ich werde Euch mit Liebe dienen", rief der frisch gewählte französische Präsident Macron. Ein Jahr später ist klar: Macron entscheidet fast alles, die Minister kennt man kaum.

Emmanuel Macron
Emmanuel Macron
Quelle: reuters

"Ich werde Euch mit Demut, mit Stärke und mit Liebe dienen", rief der frisch gewählte französische Präsident Emmanuel Macron den Tausenden Anhängern zu, die ihm am Abend des 7. Mai 2017 zujubelten. An diesem Abend hatte er sein Gespür für Selbstinszenierung beeindruckend bewiesen: Fast vier Minuten dauerte es, bis er - ganz allein - den leeren Innenhof des Louvre, Symbol der französischen Könige, durchschritten hatte. In diesen wenigen Minuten hat sich sein Gesichtsausdruck verändert. Hochkonzentriert, jeden Schritt auskostend. Am Ende dieses Ganges war aus dem 39-Jährigen der Präsident Frankreichs geworden, hatte er sich die präsidiale Mimik und Gestik angeeignet.

Seitdem ist ein Jahr vergangen. Und Emmanuel Macron hält das, was er im Wahlkampf angekündigt hatte. Er reformiert - "en même temps" - alles sofort, im Eiltempo. Dafür erntet er Lob. "Er tut, was man in der Politik tun muss: alles gleichzeitig angehen", so Olivier Giesberg, Chefkommentator von Le Point. "Der Politiker, der sagt, erst mache ich das, dann das und dann das - der macht nichts. Wir haben in Frankreich das Gefühl, dass es seit 20 oder 30 Jahren keine Reform mehr gegeben hat." Frankreich hat sich in diesem ersten Jahr der Präsidentschaft Macron verändert.

Als "Präsident der Reichen" attackiert

Die Unternehmenssteuer wird schrittweise auf 25 Prozent gesenkt, die Vermögenssteuer trifft jetzt nur noch Immobilienvermögen von mehr als 1,3 Millionen Euro. Das kommt den Investoren zugute - und darauf hofft der Präsident. In Frankreich soll mehr investiert werden. Für diese Maßnahmen wird Macron - ehemaliger Bankier bei Rothschild - als "Präsident der Reichen und der Superreichen" attackiert. Gleichzeitig wurde die Sozialsteuer kräftig erhöht - und das trifft die Rentner. Die Entlastung der Arbeitnehmer bei den Sozialabgaben und die Abschaffung der Wohnsteuer für sozial Schwache, die Änderung des Kündigungsschutzes und die Deckelung von Abfindungen spielen in der öffentlichen Debatte kaum eine Rolle. Erste kleine Erfolge zeigen sich: 2,2 Prozent Wachstum werden für 2018 erwartet, die Arbeitslosigkeit ist von 9,6 auf 8,9 Prozent zurückgegangen.

Die erste Machtprobe ficht er dieser Tage mit den einst mächtigen Gewerkschaften aus: Die Staatsbahn SNCF soll reformiert werden. Weg von unzeitgemäßen Privilegien wie der Rente ab 55. Dagegen gehen die Gewerkschaften auf die Straße. 1996 war es ihnen gelungen, Frankreich wochenlang zu blockieren - die damalige Regierung steckte daraufhin alle Reformpläne wieder in eine Schublade. Doch 2018 ist nicht 1996. Die Demonstrationen bieten weniger Protestler auf, und auch wenn die Bahnen bis Ende Juni zwei Tage streiken, drei Tage arbeiten, zwei Tage streiken - die große Empörung der Franzosen ist ausgeblieben.

Schlaf scheint für Macron ein Fremdwort zu sein

Für Emmanuel Macron scheint ein Arbeitstag 48 Stunden zu haben und Schlaf ein Fremdwort zu sein: Kein Tag vergeht, ohne dass es unzählige Kommuniqués des Élysée über die Telefontermine des Präsidenten gibt. US-Präsident Trump, Kanzlerin Merkel, der König von Saudi-Arabien: Kein Tag ohne zusätzliche, in letzter Minute eingeschobene Treffen, keine Woche, ohne dass er nicht im eigenen Land unterwegs ist - und sich Zeit nimmt, mit den Leuten zu reden. Fast keine Woche ohne Staatsbesuch: Peking, Washington, Australien. Und fast keine Woche ohne perfekte Fotos: mit seiner Ehefrau vor dem Taj Mahal, von der Starfotografin Annie Leibowitz für The Guardian abgelichtet - Macron als ewiger Verführer.

Und Macron hat eines geschafft: Der Chef bin ich. Das haben alle verstanden, die mit ihm zusammenarbeiten. Die Namen der Minister kennt man kaum noch, man hat den Eindruck, Macron entscheidet alles. Und die Minister und Berater haben eine strikte Anweisung: Ohne Erlaubnis des Élysée dürfen sie nicht mit der Presse reden. Sie halten sich daran. Denn wer plaudert, der fliegt.

Keine starke Opposition im Land

Macron muss mit keiner starken Opposition im Lande rechnen: die Sozialisten, die Rechten - alle sind in tiefe Grabenkämpfe verwickelt und politisch fast inexistent. Macrons Sprint zur Präsidentschaft mit seiner erst im April 2016 gegründeten Bewegung "En Marche" hat das klassische französische Parteiensystem zerlegt. "Macron", so anaylisiert Christophe Barbier, Leitartikler der Wochenzeitung L’Express, "ist bis jetzt nicht abgehoben. Er hat nicht gedacht, es reiche einen Traum zu haben, damit der Wirklichkeit wird. Macron weiß, dass er 2017 in einem Land gewählt wurde, das wütend war. Er weiß, dass er beim geringsten Irrtum von dem Raubtier, das er versucht zu dressieren, verschlungen werden kann. Er weiß, dass die Wut der Franzosen immer noch da ist und dass er auf einem Vulkan tanzt."

Nur seine ehrgeizigen Europapläne haben den überzeugten Europäer bis jetzt nirgendwohin geführt: Euro-Finanzminister, Euro-Budget, Eurobonds - da wird der Franzose von Angela Merkel ausgebremst. Bis jetzt.

Zum ersten Jahrestag seiner Wahl wurde eine Umfrage veröffentlicht: Die Mehrheit der Befragten meint zwar, er wisse genau, was er erreichen wolle, er sei dynamisch, er stehe für Erneuerung. Aber auf die Frage, ob er demütig sei, antwortete die gleiche Mehrheit: Nein. "Die Franzosen", so Christophe Barbier, "sind immer noch Matrosen, die keine Lust haben selbst zu rudern. Sie haben mit Macron einen Zimmermann angestellt, damit der das leckende und dümpelnde Boot repariert."

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