ZDFheute

Gericht will Johnson nicht drohen

Sie sind hier:

Entscheidung in Schottland - Gericht will Johnson nicht drohen

Datum:

Am 17. und 18. Oktober wird sich bei einem EU-Gipfel zeigen, ob es doch noch ein Brexit-Abkommen geben kann. Die politischen Verhandlungen laufen und auch die Justiz redet mit.

Die Brexit-Strategie von Boris Johnson ist undurchsichtig. Archiv
Die Brexit-Strategie von Boris Johnson ist undurchsichtig. Archiv
Quelle: Danny Lawson/PA Wire/dpa

Das oberste schottische Gericht will dem britischen Premierminister Boris Johnson vorerst nicht mit Zwangsmaßnahmen drohen, sollte er sich nicht an das Gesetz gegen einen ungeregelten EU-Austritt halten. Das berichten britische Medien.

Der Fall könnte schon morgen in Berufung gehen. Das Gesetz verpflichtet Johnson, eine Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen, sollte bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert sein. Johnson droht trotzdem weiter mit einem No-Dea-Brexit am 31. Oktober.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.