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Entwicklungs- und Wehretats - Scholz verteidigt Haushaltspläne

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Das Kabinett hat den Haushaltsplan vorerst beschlossen. Doch aus zwei Ministerien kommt Widerspruch. Der Finanzminister verteidigt sich.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Haushaltspläne für die Entwicklungs- und Wehretats gegen Kritik verteidigt. Für die Entwicklungshilfe seien deutlich mehr Mittel vorgesehen als noch von seinem Vorgänger, sagte Scholz.

Scholz erklärte, "im Rahmen unserer Möglichkeiten" sollten auch die Verteidigungsausgaben steigen. "Im Vergleich zu früheren Jahren kommt es zu erheblichen Steigerungen." Das Verteidigungsministerium hat bereits Nachbesserungsbedarf angekündigt.

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