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Kabinettsbeschluss - Weg frei für billigere Auto-Ersatzteile

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Große Reparaturen am Auto könnten bald billiger werden. Die Bundesregierung hat beschlossen, den Ersatzteilmarkt für sichtbare Bauteile von freien Herstellern zu öffnen.

Mehrere Auto-Scheinwerfer
Mehrere Auto-Scheinwerfer
Quelle: picture alliance/imageBROKER

Durch die Öffnung des Ersatzteil-Marktes, wie sie das Bundeskabinett beschlossen hat, werden sichtbare Autoteile wie Kotflügel, Motorhauben, Außenspiegel oder Scheinwerfer voraussichtlich deutlich billiger. Die Automobilindustrie wertet das Vorhaben als "kritischen Eingriff" und sieht ihre Innovationskraft gefährdet. Ziel der Initiative von Justizministerin Katarina Barley (SPD) ist, dass Verbraucher bei einer Reparatur künftig zwischen den Original-Ersatzteilen ihres Autoherstellers und günstigeren Ersatzteilen von unabhängigen Herstellern wählen können.

Ausnahme für Designschutz geplant

Dafür soll eine Reparaturklausel im Designrecht eingeführt werden. Bisher ist der Nachbau sichtbarer Ersatzteile für Zulieferer untersagt, denn die Hersteller können sich auf einen Designschutz berufen. Die Bundesregierung will nun eine Ausnahme einführen: Wenn das Ersatzteil zur Reparatur verwendet wird, soll der Designschutz wegfallen. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) betonte, der Designschutz sei für Fahrzeughersteller und Zulieferer eine wichtige Voraussetzung für Investitionen in Innovation.

Ein solcher Schutz sei notwendig, um Produktpiraten zu bekämpfen. "Nachweislich können nachgebaute Ersatzteile sowohl die Sicherheit als auch den Werterhalt des Fahrzeugs beeinträchtigen und stellen damit einen erheblichen Kundennachteil dar", erklärte der Verband. Geschützt sind derzeit nicht nur Außenspiegel und Scheinwerfer, sondern auch etwa Türen und Stoßfänger.

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